Strafvollzug: Vorwurf gegen Justizbeamte - Staatssekretär will Aufklärung
Die Polizei ermittelt gegen zwei Justizbeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt. Die Landesregierung verspricht Aufklärung.
Die Landesregierung will Vorwürfe gegen zwei Justizbeamte der Justizvollzugsanstalt (JVA) Ottweiler wegen Körperverletzung im Amt sorgfältig aufklären. "Die im Raum stehenden Vorwürfe nimmt das Ministerium der Justiz sehr ernst", teilte Staatssekretär Jens Diener (SPD) mit. "Eine vollständige und transparente Aufklärung der Geschehnisse hat für uns oberste Priorität."
Alle vorliegenden Informationen würden der Staatsanwaltschaft Saarbrücken unverzüglich zur Verfügung gestellt. "Auch intern arbeiten wir mit Hochdruck an der Aufarbeitung der Geschehnisse", sagte Diener. Zudem solle der Rechtsausschuss des Landtages umfassend informiert werden.
Ermittlungen nach Vorwürfen von Gefangenen
Diener appellierte von Vorverurteilungen gegenüber Justizbediensteten abzusehen. Nach Vorwürfen von Gefangenen gegen zwei JVA-Beamte ermittelt die Polizei nach Angaben der Staatsanwaltschaft Saarbrücken von Dienstag.
Die Vorwürfe seien demnach im Rahmen eines Polizeieinsatzes in der Freistunde des Jugendvollzugs am Samstag erhoben worden. Die Gefangenen hätten sich in den Gesprächen zunächst auf den Suizid eines minderjährigen Gefangenen am Tag zuvor bezogen. Nähere Angaben lagen nicht vor.
"Der tragische Suizid des Jugendlichen in der Justizvollzugsanstalt Ottweiler hat mich zutiefst erschüttert", teilte Diener weiter mit. "Mein aufrichtiges Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Freunden in dieser schweren Zeit."