Proteste in Litauen gegen Beschneidung der Medienfreiheit

Erneut hat es in Litauen Proteste gegen die Regierung gegeben. Hintergrund sind geplante Vorgaben für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. In Litauen sind erneut Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen neue Vorgaben für die öffentlich-rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalt LRT zu protestieren. In der Hauptstadt Vilnius versammelten sich die Demonstranten vor dem Parlament des baltischen EU- und Nato-Landes. Nach Ansicht der Organisatoren der Kundgebung könnten die geplanten Gesetzesänderungen politische Einflussnahme auf die Inhalte von LRT ermöglichen und dessen redaktionelle Unabhängigkeit gefährden. Bereits Ende vergangenen Jahr hatten geplante Gesetzesänderungen der Mitte-Links-Koalition der regierenden Sozialdemokraten Proteste ausgelöst. Die Hauptkritik richtet sich damals gegen eine Regelung, durch den der LRT-Generaldirektor einfacher ausgetauscht werden könnte. Dagegen protestieren nicht nur Journalisten, auch viele andere Teile der Bevölkerung sahen dadurch die Pressefreiheit in Gefahr – es waren die größten Proteste in Litauen seit der wiedererlangten Unabhängigkeit 1990.