Bericht: Präsentation des Bundesverkehrswegeplans erneut vertagt

Passau (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die zunächst für diesen Mittwoch geplante Präsentation des neuen Bundesverkehrswegeplans einem Medienbericht zufolge auf das kommende Jahr verschoben. «Die strategische Umweltprüfung dauert noch an und wird einige Wochen in Anspruch nehmen», heißt es in einem Brief des Ministers an die Mitglieder des Verkehrsausschusses des Bundestages, der der «Passauer Neuen Presse» (Mittwoch) vorliegt. Der Bundesverkehrswegeplan ist die Grundlage für Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. Von den darin enthaltenen Kosten-Nutzen-Bewertungen hängt ab, für welche Vorhaben der Bund künftig Mittel zur Verfügung stellen wird. Länder und Kommunen dringen seit längerem auf Planungssicherheit. Ursprünglich wollte Dobrindt den Entwurf bereits nach der Sommerpause vorlegen. Prüfung und Bewertung der etwa 2000 angemeldeten Projekte seien im Wesentlichen abgeschlossen, schreibt Dobrindt dem Zeitungsbericht zufolge. Derzeit laufe noch die gesetzlich erforderliche Umweltprüfung. «Bereits in einem frühen Planungsstadium vor der Projektgenehmigung wollen wir damit sicherstellen, dass Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung von Plänen und Programmen angemessen Berücksichtigung finden», zitiert das Blatt aus dem Schreiben.