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Декабрь
2015

Viele Probleme in Afghanistan weiter ungelöst

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Berlin (dpa) - Terrorgefahr, Bundeswehreinsatz, Fluchtursachen - beim Besuch des afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani in Berlin mangelt es nicht an brisanten Themen. Einige Kernpunkte:SICHERHEITSLAGE: Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan ist Ende 2014 offiziell ausgelaufen. Seitdem sieht die Nato ihren Auftrag darin, die afghanischen Sicherheitskräfte zu beraten und auszubilden. Die Sicherheitslage ist aber weiter prekär: 180 der etwa 400 Distrikte im Land seien umkämpft oder unter Kontrolle der radikalislamischen Taliban, hieß es aus afghanischen Regierungskreisen. Ende September eroberten die Extremisten die Provinzhauptstadt Kundus. Erst nach langen Kämpfen und nur mit US-Unterstützung gelang es den afghanischen Sicherheitskräften, die Taliban zu vertreiben.MANDAT DER BUNDESWEHR: Ursprünglich war für 2016 eine deutliche Reduzierung der internationalen Truppen vorgesehen - auch des Bundeswehrkontingents. Nach den jüngsten Rückschlägen in Afghanistan beschloss das Kabinett Mitte November jedoch eine moderate Ausweitung des Einsatzes. Die Obergrenze für das Mandat soll von derzeit 850 auf 980 Soldaten erhöht werden, der Bundestag muss noch zustimmen. Nach den USA und Japan ist Deutschland drittgrößte Gebernation. Laut Auswärtigem Amt liegen die Mittel für zivilen Wiederaufbau und Entwicklung bei 430 Millionen Euro im Jahr, 150 Millionen erhalten die afghanischen Sicherheitskräfte.FLÜCHTLINGE: Nach jahrelangem Bürgerkrieg liegen Infrastruktur und Wirtschaft Afghanistans am Boden. Viele Afghanen sehen in ihrer Heimat keine Zukunft mehr. Berlin fordert von der Regierung in Kabul daher, Korruption energischer zu bekämpfen, die Menschenrechte zu schützen und der eigenen Bevölkerung Perspektiven zu bieten. Zuletzt trafen täglich rund 2000 afghanische Flüchtlinge in Deutschland ein. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will mehr von ihnen zurück in die Heimat schicken. Eine Aufklärungskampagne in Afghanistan soll von Schleusern gestreute Fehlinformationen entlarven und die Menschen von der Flucht nach Europa abhalten.



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