SPD: Einsatz gegen IS ist rechtlich abgesichert

Berlin (dpa) - Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold hält den geplanten Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz IS für rechtlich einwandfrei. «Dieser Einsatz ist eindeutig verfassungsrechtlich und völkerrechtlich abgesichert», sagte Arnold am Freitag in der Debatte des Bundestags in Berlin. Die Linke widersprach dieser Einschätzung.Arnold sagte, der Einsatz sei verantwortbar und auch leistbar. «Die Luftwaffe hat die Fähigkeiten dazu.» Gegen Kritik am geplanten Einsatz sagte er: «Aufklärungsflieger sind kein Beitrag zum achtlosen Bombenkrieg.» Es gebe Risiken, aber der Einsatz sei «kein Abenteuer».Angesichts der Krise Europas dürfe vor allem das deutsch-französische Bündnis nicht in die Brüche gehen. Wenn sich Deutschland heraushalte, werde es noch schwerer, Solidarität in Europa einzufordern. «Wir Deutschen sollten da kein schlechtes Beispiel geben.»Bis zu 1200 Soldaten sollen zunächst bis Ende 2016 mit Aufklärungsflügen und einer Fregatte die internationale Koalition im Kampf gegen den IS-Terror unterstützen.