Europarat bemängelt «katastrophalen Umgang mit Flüchtlingen»

Straßburg (dpa) - Für den Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muiznieks, ist der Umgang der Europäer mit Flüchtlingen und Asylbewerbern «katastrophal». «Europa hat Flüchtlinge ständig enttäuscht und tut dies weiterhin», sagte Muiznieks am Donnerstag in Straßburg zum Tag der Menschenrechte. Die Ankunft einer großen Anzahl Flüchtlinge in den letzten Monaten sei sicherlich eine Herausforderung für viele Länder gewesen. Doch aus Sicht der Menschenrechte sei die Reaktion «einzelner Staaten und der EU insgesamt unzulänglich», sagte der Kommissar. Die Länder Europas müssten ihre Einstellung ändern und zu Werten wie «Solidarität und Toleranz zurückfinden, denen sie sich beim Beitritt zum Europarat verpflichtet haben». Der Kommissar überprüft die Einhaltung der Grundrechte in den 47 Mitgliedsländern der Staatenorganisation. Dazu zählen alle EU-Staaten ebenso wie Russland und die Ukraine. Am 10. Dezember 1948 hatte die UN-Vollversammlung die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte angenommen.