EZB: Kein unkontrolliertes Gelddrucken der nationalen Notenbanken

Frankfurt/Main (dpa) - Die Europäische Zentralbank (EZB) hat Kritik an Wertpapierkäufen der nationalen Euro-Notenbanken zurückgewiesen. Eine unkontrollierte Geldschöpfung im Euroraum sei nicht möglich, betonte die EZB in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung: «Außerhalb des Rahmenwerks des Eurosystems wird von nationalen Zentralbanken kein «Geld gedruckt».» Die Bilanzsumme des Eurosystems unterliege «voll und ganz der Kontrolle des EZB-Rates».Den nationalen Notenbanken sind im Rahmen der sogenannten Anfa-Vereinbarung (Agreement on Net Financial Assets) in gewissem Umfang eigene Wertpapiergeschäfte erlaubt. Weil die Bestände nach Berechnungen eines Berliner Finanzwissenschaftlers in den Jahren 2006 bis 2012 nach oben schnellten, steht der Vorwurf im Raum, die Notenbanken finanzierten Staaten verbotenerweise mit der Notenpresse.«In jedem Fall stellt der EZB-Rat sicher, dass ... das ... Verbot der monetären Finanzierung eingehalten wird», bekräftigte die EZB. Die Notenbanken der 19 Eurostaaten seien jedoch «finanziell unabhängige Institutionen, die ... auch nationale Aufgaben wahrnehmen».Die Anfa-Vereinbarung zwischen den nationalen Zentralbanken und der EZB ziele genau darauf, die «Beträge zu begrenzen, die von den nationalen Zentralbanken alljährlich zur Ausführung ihrer nationalen Aufgaben, einschließlich ihrer Anlagegeschäfte, ohne Beeinträchtigung der Geldpolitik verwendet werden können». Die EZB könne dabei nur eingreifen, «wenn die getätigten Geschäfte nicht mit den Zielen und Aufgaben des Europäischen Systems der Zentralbanken vereinbar» seien.