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Декабрь
2015

Erler: Ukraine-Konflikt Herausforderung für OSZE-Vorsitz

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Berlin (dpa) - Der Ukraine-Konflikt ist nach Einschätzung des SPD-Außenpolitikers Gernot Erler eine der größten Herausforderungen für den deutschen OSZE-Vorsitz 2016. Zugleich sagte Erler dem Südwestrundfunk (SWR) am Donnerstag, die Rolle Russlands in Syrien sei kein Grund, Moskau im Konflikt mit der Ukraine entgegenzukommen. «Da sind wir sehr entschieden, das nicht zu tun und auch nicht über Rabatte oder so etwas zu reden», sagte Erler, der Sonderbeauftragter der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz und Russlandbeauftragter ist. Grundlage für den politischen Prozess sei das Minsker Abkommen vom Februar.Deutschland übernimmt den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Europa am 1. Januar von Serbien für ein Jahr. Zu den 57 Mitgliedstaaten zählen alle Länder Europas, die USA, Kanada, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion und die Mongolei. Vorläufer war die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die im Kalten Krieg von 1975 an für Entspannung im Ost-West-Konflikt sorgen sollte.



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