Ostafrika gründet regionalen Presserat

Medienschaffende in der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) haben den Ostafrikanischen Presserat (EAPC) gegründet, um „freie, unabhängige, professionelle und rechenschaftspflichtige Medien“ auf dem Subkontinent zu fördern und zu schützen.

Der EAPC, der im Oktober 2023 in Arusha (Tansania) gegründet wurde soll, plant die Schaffung einer Medienlandschaft, die „Regulierungssysteme zur Förderung der Medienfreiheit, der Unabhängigkeit, Rechenschaftspflicht und (Medien-)Vielfalt in der Region“ anstrebt, so der Vorsitzende des EAPC, der pensionierte Redakteur Kajubi Mukajanga, in einem Interview mit Ajenda, dem Newsletter der East African Association of Communication Editors.

Zur Geschichte der Gründung des subkontinentalen Presseorgans erklärte Mukajanga, Tansania, Kenia und Uganda hätten die Initiative ergriffen, um verschiedene Bereiche, wie die grenzüberschreitende Akkreditierung von Journalist:innen, zu harmonisieren. Dies solle dafür sorgen, dass „Journalisten, die grenzüberschreitend arbeiten, keine Schwierigkeiten haben“, eine Akkreditierung zu erhalten.

Trotz ähnlicher Regulierungssysteme in den Ländern des Subkontinents habe es bis dahin kein Netzwerk gegeben, das die verschiedenen Regulierungsbehörden der Region zusammenbringe, sagte Mukajanga. Diskussionen in Kisumu, Kenia, im Jahr 2019, führten zu der Entscheidung, eine Initiative zur Schaffung eines regionalen Presserats zu starten.

Mukajanga leitete ein Team mit Vertretern aus Kenia und Uganda, das für die Initiative in den neuen EAC-Mitgliedsländern wie Ruanda, Äthiopien, Somalia und Südsudan werben sollte.

Gegenwind und Herausforderungen

Die Arbeit zur Gründung des Presserats scheiterte jedoch an der Politik des verstorbenen tansanischen Präsidenten John Magufuli, der der Initiative nicht zugeneigt war, so Mukajanga.

Da der EAPC ein Zusammenschluss von Medienräten aus den Ländern der Region ist, war eine weitere Schwierigkeit, dass einige Länder keinen Medienrat hatten. Um diese Länder trotzdem einzubeziehen, konnten in diesen Fällen stattdessen die Journalistenverbände dem EAPC beitreten. So wurden beispielsweise die Föderation somalischer Journalisten und die Union kongolesischer Journalisten aufgenommen.

Mukajanga sagte, der EAPC werde ausschließlich Beschwerden gegen die Medien entgegennehmen, wenn diese einen grenzüberschreitenden Charakter hätten. Beschwerden innerhalb eines Landes würden weiterhin von den Presseräten auf Landesebene behandelt werden.

„Unser Modell ist nicht unbedingt mit dem eines Ombudsmanns vergleichbar. Neben der Anhörung von Beschwerden gibt es andere Dinge, die wir tun, um die Unabhängigkeit und Professionalität (der Medien) zu fördern. Wir werden uns auch in den Bereichen Ausbildung, Interessenvertretung und Forschung engagieren und mit Regierungen und Parlamenten zusammenarbeiten”, sagte Mukajanga. Das Endziel sei es, auf eine Harmonisierung des Regulierungssystems in der Region hinzuarbeiten.

Der EAPC wurde positiv aufgenommen

Der EAPC habe die Unterstützung mehrerer Regierungen des Subkontinents und erwarte keine großen Schwierigkeiten mit den meisten von ihnen, sagte Mukajanga.

Der EAPC wurde von der EAC unterstützt, deren Generalsekretär, Dr. Peter Mutuku Mathuki, auf der Eröffnungskonferenz des EAPC erklärte, dass „robuste, freie, unabhängige und rechenschaftspflichtige Medien eine Grundvoraussetzung für die Verwirklichung dieser EAC-Grundsätze sind. Ein unabhängiger und professioneller Journalismus ist der Eckpfeiler jeder demokratischen Ordnung, ohne den das Recht auf freie Meinungsäußerung und damit die Grundrechte der Mitglieder der Gesellschaft gefährdet sind. Lebendige Medien sind für die Verwirklichung von sozialer Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit, Rechenschaftspflicht, Gleichheit und den Schutz der Menschen- und Völkerrechte unerlässlich“.

Dr. Mathuki sagte auf der Veranstaltung, die Gesellschaft verliere, wenn die Medien ihre Arbeit nicht unabhängig und professionell als Kanäle der freien Meinungsäußerung verrichten könnten.

„Ohne einen soliden, unabhängigen Journalismus hat die Gesellschaft, insbesondere die Schwachen, einschließlich Frauen und Jugendliche, das Nachsehen, da sie weder über die Mittel noch über relevante Informationen verfügen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und das einzufordern, worauf sie ein Recht haben.

Er sprach sich für eine Regulierung der Medien aus: „Medienregulierung sollte daher darauf abzielen, effektive und rechenschaftspflichtige Medien im Dienste des Volkes zu ermöglichen. Sie sollte nicht dazu führen, dass die Medien durch unangemessene Kontrolle und Überregulierung erdrückt werden. Wenn die Medienaufsichtsbehörden dies verstehen und sich gemeinsam und solidarisch für die Förderung verantwortlicher und unabhängiger Medien einsetzen, dann ist ein großer Schritt getan.

Übersetzt aus dem Englischen von der Website des Afro Media Network

Dieser Artikel wurde ursprünglich im Ajenda Newsletter veröffentlicht