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Новости за 08.07.2024

46 Sitzungen und 214 Gesetzesbeschlüssen im Nationalratsjahr

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Im abgelaufenen Parlamentsjahr hat der Nationalrat mit überdurchschnittlich vielen Gesetzesbeschlüssen - nämlich 214 - aufgewartet. In den vergangenen 25 Jahren veranlasste das Gremium mit 231 Gesetzesbeschlüssen nur 2020/21 mehr Neuerungen, geht aus der Tagungsbilanz hervor. Stets anwesende Abgeordnete haben bei 46 Sitzungen 260 Stunden und 28 Minuten im Hohen Haus verbracht - und zwar erstmals seit der Sanierung wieder vollständig im historischen Gebäude am Ring.

Ringturm lädt zur Reise durch Europas Bahnhofsgeschichte

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Diese Ausstellung macht durchaus Reiselust: Im Wiener Ringturm wird derzeit großer Bahnhof gemacht. Gewissermaßen per Zug geht es durch mehr als 150 Jahr Architekturgeschichte, die anhand beispielhafter Eisenbahngebäude erzählt wird und dabei "so wenig wie möglich nostalgisch sein" will, wie Kurator Adolph Stiller am Montag bei einer Presseführung versicherte.

Erste Festnahme nach Schlägereien in Wien

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Eine erste Festnahme hat es nach den mittlerweile drei Schlägereien am Wochenende in Wien-Brigittenau und Meidling gegeben. Wie Polizeisprecher Philipp Haßlinger am Montag mitteilte, wurde ein 29-jähriger russischer Staatsbürger tschetschenischer Abstammung bereits am Samstag in seiner Wohnung in Wien-Donaustadt festgenommen. Der Mann soll mit einem Pkw mehrere Verdächtige am Freitagabend zum Anton-Kummerer-Park in der Brigittenau gebracht haben, wo es die erste Rauferei gab.

Tausende Samsung-Beschäftigte streiken für höhere Löhne

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Beim südkoreanischen Technologieriesen Samsung Electronics sind nach gescheiterten Tarifverhandlungen tausende Beschäftigte in den Ausstand getreten. "Der heutige Generalstreik ist erst der Anfang", sagte Gewerkschaftschef Son Woo Mok am Montag. Der Streik soll drei Tage dauern und könnte auch Auswirkungen auf die für die Weltwirtschaft bedeutsame Produktion von hochwertigen Speicherchips haben.

Macron hält an Attal als Ministerpräsident fest

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält an Gabriel Attal als Ministerpräsident zunächst fest. "Der Präsident hat Gabriel Attal gebeten, vorerst Ministerpräsident zu bleiben, um die Stabilität des Landes zu gewährleisten", teilte Macrons Büro am Montag mit. Attal hatte seinen Rücktritt angeboten, aber auch seine Bereitschaft erklärt, notfalls übergangsweise kommissarisch im Amt zu bleiben.



F1-Film mit Brad Pitt ab Mitte 2025 in den Kinos

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Der neue Hollywood-Formel-1-Film unter anderem mit Brad Pitt und Javier Bardem wird mit dem Titel "F1" in knapp einem Jahr in die Kinos kommen. Die Macher des Streifens, der teilweise während der Rennwochenenden gedreht wird, gaben den Namen am Freitag am Rande des Großen Preises von Großbritannien bekannt.

Israelische Verhandler zu Gesprächen nach Kairo abgereist

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Eine israelische Verhandlungsdelegation ist einem Medienbericht zufolge zu indirekten Gesprächen mit der islamistischen Hamas nach Kairo abgereist. Sie werde von Ronen Bar, dem Leiter des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet, angeführt, berichtete das israelische Kan-Radio. Die Hamas soll sich Berichten zufolge inzwischen flexibel zeigen und von ihrer Kernforderung abgewichen sein, Israel müsse sich im Voraus zum Ende des Kriegs verpflichten.

Wien sieht Zufahrtsüberwachung mit Datenschutz vereinbar

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Seit Jahren fordert Wien vom Bund eine rechtliche Grundlage für die Schaffung von Einfahrtsbeschränkungen in den ersten Bezirk - und auch andere Städte haben bereits Interesse an derartigen Maßnahmen gezeigt. Noch gibt es jedoch keine entsprechende Novelle der Straßenverkehrsordnung. Dabei wäre der Datenschutz bei einer Überwachung durch Kameras nicht in Gefahr, wie Vertreterinnen und Vertreter der rot-pinken Rathauskoalition und der City am Montag versicherten.

Praevenire Gesundheitsgespräche: Facharztzentren für Diabetiker gefordert

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Zumindest rund 800.000 Österreicher leiden an Diabetes. Die höhergradige medizinische Versorgung der Betroffenen konzentriert sich aber auf zum Teil stark überlastete Spitalsambulanzen. Deshalb sollten in Zukunft dringend Facharztzentren in der niedergelassenen Praxis mit Schwerpunkt Diabetes etabliert werden, forderten Sonntagnachmittag Experten bei den Praevenire Gesundheitsgesprächen in Alpbach in Tirol.

EU-Kommission prüft Coronahilfen für Lufthansa

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Die EU-Kommission leitet eine Untersuchung gegen die während der Corona-Pandemie gewährten Milliardenstaatshilfen für die deutsche AUA-Mutter Lufthansa ein. Damit soll geklärt werden, ob die Hilfen im Einklang mit europäischen Staatshilferegeln waren.

Integrationsbericht: "Brauchen richtige Form der Migration"

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Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) hat den aktuellen Integrationsbericht als Anlass genutzt, ÖVP-Forderungen zur Zuwanderung im Vorwahlkampf Nachdruck zu verleihen. "Wir brauchen die richtige Form der Migration", sagte sie bei der Präsentation des Sammelwerks am Montag - "aber was wir nicht brauchen ist illegale Migration über Jahre in unser Sozialsystem". Zudem zeigte sich Raab sicher, dass die vom Innenministerium propagierte "Asylbremse" Wirkung zeige.

Sektenführer in Kenia nach Tod von Anhängern vor Gericht

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In Kenia hat am Montag der Terrorismus-Prozess gegen den Chef einer Fasten-Sekte begonnen, der für den Tod von mehr als 440 Anhängern verantwortlich gemacht wird. Der selbsternannte Pastor Paul Nthenge Mackenzie und 94 weitere Angeklagte erschienen am Montag vor dem zuständigen Gericht in der Hafenstadt Mombasa. Die Öffentlichkeit wurde kurz nach Prozessbeginn von der Verhandlung ausgeschlossen, weil ein unter Polizeischutz stehender Zeuge aussagen sollte.

Taylor Swift in Zürich: Straßensperren und lange Schlangen

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US-Popkönigin Taylor Swift macht auf ihrer Welttournee am Dienstag und Mittwoch in Zürich Station. Am Montagvormittag haben sich Hunderte vor allem weiblicher "Swifties" auf dem Zürcher Turbinenplatz für Merchandisingartikel angestellt. Von 8. bis 10. August gastiert der Superstar dann für drei Konzerte im Wiener Happel-Stadion.

OECD für wachstumsfreundlicheres Steuersystem in Österreich

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Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat am Montag ihren 140-seitigen Länderbericht für Österreich mit zahlreichen Reformvorschlägen vorgelegt. Die Industriestaatenorganisation empfiehlt eine wachstumsfreundlichere Gestaltung des Steuersystems und eine niedrigere Staatsverschuldung. Reformbedarf sieht die OECD unter anderem im Bereich Pensionen, Gesundheit, Klima, Schulwesen und Kinderbetreuung.

Salvini kündigt Lega-Beitritt in Fraktion der "Patrioten" an

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Der italienische Vizepremier und Verkehrsminister Matteo Salvini hat am Montag angekündigt, dass seine rechte Regierungspartei Lega sich der neuen EU-Fraktion "Patrioten für Europa" anschließen wird. "Nach langer Arbeit wird heute in Brüssel die große Gruppe der Patrioten ins Leben gerufen, die entscheidend sein wird, um die Zukunft dieses Europas zu verändern", sagte Salvini in Sozialen Medien am Montag.

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19 июля: какой сегодня праздник, что было в этот день


Wirtschaftsverbände für Ende des Brenner-Nachtfahrverbots

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Wirtschaftsverbände aus Bayern, Tirol und Südtirol haben eine Aufhebung des Nachtfahrverbots für Lkw über den Brenner gefordert. Zeitgleich mit der anstehenden Sanierung der Luegbrücke auf der Tiroler Brennerautobahn (A13) könnte eine solche Aufhebung für Lkw der besten Schadstoffklasse Euro 6 "eine zusätzliche Umweltbelastung durch Stau und stockenden Verkehr erheblich reduzieren", hieß es in einer Erklärung, an der auch die Tiroler Industriellenvereinigung beteiligt war.

Barcelona: Touristen bei Protest gegen Massentourismus mit Wasserspritzen attackiert

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In Spanien wächst der Unmut über die negativen Auswirkungen des Massentourismus. In Barcelona forderten rund 2.800 Menschen bei einer Demonstration Beschränkungen für die Tourismusbranche, berichtete die Zeitung "La Vanguardia". Hintergrund sind die steigenden Wohn- und Lebenshaltungskosten. Zudem wurden Gäste von Restaurants, die unter Touristen populär sind, mit Wasserspritzen attackiert.

Rad-Star Vingegaard hatte nach Sturz Todesangst

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Radsport-Star Jonas Vingegaard hatte nach seinem schweren Sturz im April Todesangst und dachte an das Ende seiner Karriere. "Es war so schlimm, dass ich dachte, ich würde sterben", sagte der Däne am ersten Ruhetag der Tour de France in Orléans. "Und als ich da lag, dachte ich, wenn ich das überleben sollte, dann höre ich mit dem Radsport auf. Doch nun sitze ich hier."

Stromboli spuckt mehr Lava aus

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Der Stromboli rumort weiter. Der Vulkan auf der gleichnamigen Insel nördlich von Sizilien spuckt mehr Lava aus als in den vergangenen Tagen, wie das italienische Institut für Geophysik (INGV) am Montag berichtete. Einwohner und Touristen beobachteten das Rollen glühender Lavabrocken, die beim Sturz ins Meer Dampfwolken bildeten.

Exodus im Frauen-Feld von Wimbledon

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Das Wimbledon-Turnier der Frauen ist in diesem Jahr besonders reich an Überraschungen. Die Weltranglisten-Erste Iga Swiatek scheiterte in Runde drei, US-Open-Siegerin Coco Gauff (USA-2) am Sonntag im Achtelfinale und Titelverteidigerin Marketa Vondrousova in Runde eins. Von den Top Ten waren vorerst nur noch die als Nummer vier gesetzte Ex-Siegerin Jelena Rybakina und Italiens erste Wimbledon-Viertelfinalistin überhaupt, Jasmine Paolini (7), im Bewerb.


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