Strafvollzug: Mehr Körperverletzungen in Sachsen-Anhalts Gefängnissen

Es gibt umfangreiche Kontrollen in den Gefängnissen, damit unerlaubte Drogen und Technik keinen Weg hineinfinden. Dennoch werden die Beamten immer wieder fündig. Und sie haben es mit Gewalt zu tun.

Das Klima ist rau in den Gefängnissen, hinter den Gefängnismauern werden weitere Straftaten begangen - Körperverletzungen haben 2023 eine wachsende Rolle gespielt, aber auch Drogen sowie illegale Technik sind präsent. Das zeigt eine Statistik des Justizministeriums. Demnach wurden in den Justizvollzugsanstalten (JVA) im vergangenen Jahr 121 Körperverletzungsdelikte registriert nach 116 im Jahr 2022. Bedienstete wurden in 17 Fällen von Gefangenen angegriffen (2022: 13). Mehr als die Hälfte der erfassten Körperverletzungen unter Gefangenen trug sich den Angaben zufolge in der Jugendanstalt Raßnitz zu. Die Angriffe auf Bedienstete geschahen überwiegend im Erwachsenenvollzug.

Vor wenigen Wochen hatte der Bund der Strafvollzugsbediensteten über immer mehr Angriffe auf die Beschäftigten in den deutschen Gefängnissen geklagt. Häftlinge trügen Konflikte zunehmend mit Gewalt aus, hatte der Bundesvorsitzende René Müller gesagt. Auch seien die Übergriffe brutaler und härter geworden. Gründe für die wachsende Gewalt gegenüber Justizvollzugsbediensteten sah Müller im Personalnotstand und der veränderten Klientel in den deutschlandweit gut 170 Justizvollzugsanstalten.

Bei Übergriffen wird Strafanzeige erstattet, regelmäßig gibt es Disziplinarmaßnahmen, außerdem werden Täter und Opfer räumlich getrennt, wie es hieß. In den Gefängnissen in Sachsen-Anhalt waren Ende 2023 rund 1550 Menschen untergebracht.

Cannabis und synthetische Cannabinoide am häufigsten

In den Gefängnissen wurden im vergangenen Jahr in 54 Fällen Betäubungsmittel gefunden, wie aus den Daten des Justizministeriums weiter hervorging. Die Gesamtmenge habe rund 245 Gramm betragen. Das sei nicht mehr als in den Vorjahren gewesen. Cannabis und synthetische Cannabinoide waren die am häufigsten sichergestellten Drogen. Die Hauptmenge werde nach wie vor in den Justizvollzugsanstalten für den Erwachsenenstrafvollzug gefunden.

"In den Justizvollzugseinrichtungen werden täglich Kontrollen und Durchsuchungen von Gefangenen und deren Unterkunftsbereichen durchgeführt", sagte der Ministeriumssprecher. Zudem gebe es täglich Sichtkontrollen der Posteingänge sowie Kontrollen des Anstaltsgeländes. Außerdem würden in allen Anstalten in unregelmäßigen Abständen die Haft- und Arbeitsräume vom Besonderen Sicherheits- und Revisionsdienst des Justizvollzugs Sachsen-Anhalt durchsucht. Die Beamten werden auch von Diensthunden unterstützt.

Neuer Drogenscanner kommt demnächst

Demnächst soll auch ein spezieller Drogenscanner zum Einsatz kommen. Mit dem Spezialgerät sollen sogenannte neue psychoaktive Substanzen (NPS) entdeckt werden, die etwa auf Briefpapier oder Dokumente geträufelt, getrocknet und per Post an die Gefangenen geschickt werden. Der tragbare Detektor soll binnen kurzer Zeit die Drogen nachweisen. Wegen Lieferengpässen wird schon länger auf ihn gewartet, in den kommenden Wochen soll er laut Ministerium in den Betrieb gehen.

Handys werden geworfen, mitgebracht oder geschickt

Und auch verbotene Technik gelangt in die Gefängnisse: Im vergangenen Jahr wurden laut Justizministerium 65 Mobiltelefone sichergestellt, 2022 waren es 42 gewesen. "Verbotene Gegenstände gelangen trotz umfassender Schutz- und Kontrollmechanismen auf verschiedenen Wegen in die Justizvollzugseinrichtungen." Handys würden etwa über Zäune und Mauern geworfen, bei Paketkontrollen entdeckt oder Gefangene hätten sie nach Aufenthalten außerhalb des Gefängnisses bei sich. "Sie werden jedoch auch bei Besuchskontrollen sichergestellt", teilte das Ministerium mit.