Nach Kommunalwahlen: Streit in der SPD: Offener Brief fordert Neustart

Nach den Kommunalwahlen, bei denen die SPD Stimmen verlor, ist die Stimmung in der Partei schlecht. Einige Mitglieder fordern eine grundlegende Erneuerung. Darunter sind namhafte Genossen.

Namhafte SPD-Mitglieder fordern nach dem schlechten Abschneiden bei den Kommunalwahlen einen Neustart der Partei in Sachsen-Anhalt. Die Gemeinden seien verwaist, heißt es in einem offenen Brief, den 16 Parteimitglieder als Erstunterzeichner verfasst haben. Zuerst hatte die "Mitteldeutsche Zeitung" berichtet. 

"Wir sind einfach in weiten Teilen dieses Bundeslandes nicht mehr präsent", klagen die Unterzeichner in dem Schreiben. Die Mitgliedschaft sei überaltert, in zahlreichen Orten habe man Not, genügend Kandidatinnen und Kandidaten für die Vorstände der Ortsvereine und Kreisverbände zu finden. "Wir sind gefühlt unsichtbar geworden", so das Fazit. 

Namhafte Unterzeichner bringen Kritik an

Zu den Unterzeichnern zählen unter anderem der Vorsitzende der Tafel Deutschland, Andreas Steppuhn, der frühere Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, der Präsident des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt, Andreas Dittmann, und der ehemalige Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, Jörg Felgner. 

Die Partei müsse von der Basis her neu gedacht werden. Alte Strukturen müssten umgewandelt werden, heißt es in dem offenen Brief. Kritik wird auch an der Landesspitze laut. Meinungen, Anregungen oder Hinweise würden kleingeredet. "Unsere SPD im Land nimmt aktuell kaum noch jemand wahr und somit wird auch eine nächste Landtagswahl ein vorhersehbares Fiasko." Daher sei jetzt der Zeitpunkt, das Ruder noch herumzureißen. Einzelne Vertreter würden auch für den Landesvorsitz und den Landesvorstand kandidieren. Bei den Kommunalwahlen bekam die SPD für die Kreistage landesweit nur 11,9 Prozent der Stimmen. 

"Überrascht, aber nicht erschreckt"

Für die beiden Co-Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Andreas Schmidt kommt der Brief zwar überraschend, sie zeigen sich aber nicht erschreckt. "Mit allen Themen, die darin angesprochen werden, beschäftigen wir uns schon", erklärte Schmidt. "Wir begrüßen es, dass sich auch mehr Leute Sorgen um die Partei machen." Es sei aber auch festzustellen, dass die Kommunikation nicht bei allen in der Partei gleichermaßen ankomme, so Kleemann. "Ich nehme es auch als Einladung und Ermutigung." Manche Dinge würden immer Baustellen bleiben, gerade beim Thema Mitgliedergewinnung, wo es generell eine Scheu gebe, sich an Organisationen zu binden. 

Mitte Oktober steht der nächste Parteitag der SPD Sachsen-Anhalt an. Bislang haben sich lediglich die beiden Vorsitzenden Kleemann und Schmidt erneut um das Vorsitzamt beworben. Spontane Bewerbungen seien aber auch während des Parteitags selbst noch möglich.