Nach Solingen: Mehr Polizei auf Thüringer Volksfesten geplant

Der Anschlag von Solingen treibt auch die Menschen in Thüringen um. Für Volksfeste soll es nun mehr Sicherheitsmaßnahmen geben. Und auch etwas anderes plant das Land.

Nach dem Anschlag von Solingen wird die Polizeipräsenz auf Thüringer Volksfesten erhöht. Es sei ein Erlass an die Landespolizei gegangen, mehr Streifen zu den Festen zu schicken und alle Einsatzkräfte zu sensibilisieren, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Auch die Sicherheitskonzepte der Veranstalter sollen nochmal genauer unter die Lupe genommen werden. Innenminister Georg Maier (SPD) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe zuvor: "Das werden wir kurzfristig realisieren."

Künftig sollen nach Willen des Innenministeriums auch die Kreise und kreisfreien Städte eigenständig über die Einführung sogenannter Messer- und Waffenverbotszonen bestimmen können. Bisher habe es dafür immer Abstimmungen mit dem Land gebraucht. Pläne dazu habe es aber schon vor Solingen gegeben, sagte der Ministeriumssprecher. Am Dienstag soll im Kabinett über die rechtlichen Voraussetzungen dafür abgestimmt werden. 

"Nicht erst der abscheuliche Anschlag in Solingen macht deutlich, dass bundesweit ein starker Anstieg von Messerdelikten zu verzeichnen ist, dem mit allen Mitteln begegnet werden muss", erklärte Maier. Verbotszonen seien in Verbindung mit hoher Polizeipräsenz und Kontrolldichte ein "wirksames Instrument zur Gefahrenabwehr". 

In Stuttgart in Baden-Württemberg gilt eine solche Verbotszone etwa bereits seit Februar 2023 in der Innenstadt. Allerdings wurden dort im vergangenen Jahr laut dem Innenministerium im Südwesten 53 Messerangriffe im Bereich der Verbotszone registriert