Warm-up für Neuwahl: Kommunen rüsten sich für Neuwahl am 23. Februar
Der Termin für die vorgezogene Bundestagswahl soll der 23. Februar 2025 sein. Die Zeit ist relativ knapp. In den Kommunen laufen die Vorbereitungen für den Urnengang auf Hochtouren.
14 Wochen vor der Neuwahl des Bundestages haben zahlreiche Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern Aufrufe für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gestartet. Nur mit Hilfe der Ehrenamtlichen kann ein reibungsloser Ablauf des Urnengangs am geplanten Wahlsonntag am 23. Februar gewährleistet werden. "Ansonsten verbleibt unseren Städten und Gemeinden nur die ungeliebte Praxis, die eigenen Mitarbeiter mit Urlaubssperre als Lückenbüßer für die fehlende Mitarbeit der Demokraten einzusetzen", mahnte der Städte- und Gemeindetag MV.
Die Rostocker Stadtverwaltung nennt für die nächsten Wochen mehrere Herausforderungen. Es müssten ausreichend geeignete Wahlräume gefunden, Wahlhelfer akquiriert und kurze Fristen eingehalten werden, insbesondere zwischen Einreichung der Wahlvorschläge und deren Prüfung und Bestätigung im Wahlausschuss. Auch Stimmzettel müssen produziert werden. "Letztlich geht es um die Herausforderung, trotz hoher Geschwindigkeit die erforderliche Genauigkeit zu gewährleisten", sagte Stadtsprecher Ulrich Kunze.
133 Urnen- und 52 Briefwahllokale in Rostock
In Rostock wird es 133 Urnen- und 52 Briefwahllokale geben. Gesucht werden schätzungsweise 1.500 Wahlhelfer. Für die Europa- und Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 wurde den Wahlhelfern je nach Funktion wegen der erhöhten Verantwortung durch die Doppelwahl eine Entschädigung zwischen 50 und 100 Euro gezahlt. Für die bevorstehende Wahl im Februar 2025 sei eine Anpassung der Sätze in der Diskussion.
Der Städte- und Gemeindetag verwies darauf, dass es Wahlhelfer teilweise mehr motivieren würde, wenn die Entschädigungen aus kommunalen Kassen weitaus höher lägen als bislang. Der Bund solle den Kommunen daher höhere Gelder für die Rekrutierung der Wahlhelfer zur Verfügung stellen, fordert der Verband.
Greifswald benötigt mindestens 425 Freiwillige
Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald bittet interessierte Bürgerinnen und Bürger, sich als Wahlhelfer zu engagieren. Für die Besetzung der 42 allgemeinen Wahlbezirke und 18 Briefwahlbezirke würden mindestens 425 Freiwillige benötigt. Je nach Funktion zahlt die Stadt eine Aufwandsentschädigung zwischen 45 und 80 Euro. Ein großer Kraftakt werde es wahrscheinlich, die Briefwahl zu bewältigen, hieß es aus der Stadtverwaltung. Grund seien verkürzte Fristen und dadurch spätere Stimmzettellieferungen.
Wismar zahlt "Erfrischungsgeld"
Die Hansestadt Wismar braucht für einen reibungslosen Ablauf der Bundestagswahl etwa 300 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die in 36 Wahlvorständen zum Einsatz kommen. Es handelt sich um 28 Urnen- und acht Briefwahlvorstände. Für den Einsatz gibt es je nach Funktion ein "Erfrischungsgeld" zwischen 35 und 45 Euro.
Schwerin braucht 750 bis 800 Wahlhelfer
Auch die Landeshauptstadt Schwerin bereitet sich vor. Für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl werden dort etwa 750 bis 800 Wahlhelfer benötigt. Voraussichtlich wird es über 60 Urnenwahllokale und rund 20 Briefwahllokale in Schwerin geben. "Die Wahlbehörde arbeitet derzeit mit Hochdruck daran, die notwendige Infrastruktur schnellstmöglich zu erstellen und sicherzustellen, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger Zugang zu ihrem Wahllokal haben", sagte Stadtsprecherin Michaela Christen.
Voraussetzung für das Wahl-Ehrenamt ist, dass die Helfer am Wahltag wahlberechtigt sind. Alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnhaft und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, dürfen als Wahlhelferin beziehungsweise Wahlhelfer fungieren.
Bei bundesweiten Wahlen wie Bundestags- oder Europawahlen werden in Deutschland jeweils rund 650.000 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gebraucht.