Bundestagswahl: Welche Parteien können gewählt werden? Ausschuss tagt

In einem Monat steht die Bundestagswahl an. Bei welchen Parteien die Rheinland-Pfälzer dann ein Kreuzchen machen können, entscheidet sich in Mainz.

Heute wird feststehen, wie viele und welche Parteien in Rheinland-Pfalz bei der Bundestagswahl am 23. Februar gewählt werden können. Der Landeswahlausschuss wird ab 10.00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung im Landtagsgebäude in Mainz zusammenkommen und über die Zulassung der eingereichten Landeslisten entscheiden. 

Insgesamt hatten 17 Parteien in Rheinland-Pfalz eine Landesliste eingereicht. Darunter sind neben den fünf mit einer Fraktion im Landtag vertretenen Parteien SPD, CDU, Grüne, AfD und FDP unter anderem auch die Freien Wähler, die Linke sowie das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). 

Auch im Saarland steht die Entscheidung an - FDP im Blick

Wählerinnen und Wähler können ihre Zweitstimme nur Parteien geben, deren Landeslisten zugelassen wurden. Mit der Erststimme werden dagegen die Direktkandidaten des jeweiligen Wahlkreises gewählt. 

Auch im Saarland steht am Freitag (10.00 Uhr) die Entscheidung über die eingereichten Landeslisten an, hier hatten 15 Parteien welche eingereicht.

Im Fokus standen zuletzt sowohl in Rheinland-Pfalz als auch im Saarland und anderen Ländern die Listen der FDP. Dazu waren Beschwerden eingereicht worden, weil die Aufstellung nicht regelkonform erfolgt sein soll. Die FDP wehrt sich gegen den Vorwurf und betonte, alle rechtlichen Anforderungen seien erfüllt worden.