Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze im Roten Meer und im Südsudan

Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode hat der Bundestag zwei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte bei der Abstimmung im Parlament am Donnerstagabend für die Verlängerung eines Einsatzes im Roten Meer und einer Mission im Südsudan. Beide Mandate wären im Frühjahr ausgelaufen, sie enden nun erst im Oktober. Eine weitere Verlängerung müssten dann die neue Bundesregierung und der neu gewählte Bundestag beschließen.

Bei der EU-geführten Operation Eunavfor Aspides im Roten Meer dürfen bis zu 700 deutsche Streitkräfte teilnehmen. Sie soll die wichtige Handelsroute gegen Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz schützen. Das durch die Angriffe betroffene Gebiet sei ein maritimer Raum von besonderer geostrategischer Bedeutung für die internationale Handelsschifffahrt, argumentiert die Bundesregierung. Die Bundeswehr beteiligt sich hier seit Februar 2024.

An der UN-Blauhelm-Mission Unmiss im Südsudan beteiligt sich die Bundeswehr bereits seit 2011 vor allem mit Personal in Stäben und Hauptquartieren der Vereinten Nationen. Die Obergrenze liegt hier bei 50 Einsatzkräften und soll nicht verändert werden. Ziele der Mission sind unter anderem der Bevölkerungsschutz, die Wahrung der Menschenrechte und der Zugang zu humanitärer Hilfe in dem seit 2011 unabhängigen Land in Ostafrika.