Sicherheitskräfte: Bundespolizei in MV - Zahl der Überstunden fast sechsstellig

Sie sichert unter anderem Grenzen, Häfen oder Bahnhöfe - die Bundespolizei hat auch in MV viel zu tun. Das zeigt ein Blick auf die Überstunden. Der AfD-Mann Leif-Erik Holm warnt vor den Folgen.

Die Anzahl der Überstunden der in Mecklenburg-Vorpommern stationierten Bundespolizisten und Bundespolizistinnen hat im Vergleich zu den Vorjahren einen Höchststand erreicht. 97.622 Überstunden leisteten die Beamten 2024, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm hervorgeht. 2023 war die Anzahl der Überstunden demnach mit mehr als 86.500 im Vergleich zum Vorjahr (rund 86.600) kaum gestiegen. 

"Der Überstundenberg bei der Bundespolizei in MV wächst immer weiter und dürfte wohl bald die Marke von 100.000 knacken", kommentierte Holm, der auch AfD-Landessprecher in MV ist. "Das geht so nicht. Wir laufen damit sehenden Auges in die Überforderung, was zulasten der Sicherheit der Bürger geht."

Nach früheren Angaben lag die Anzahl der Überstunden zwischen 2017 zwischen 57.910 (2017) und 67.330 (2019).

Forderung nach mehr Beamten

Eine personell gut ausgestattete Bundespolizei sei angesichts der Herausforderungen durch die Einwanderung ein entscheidender Faktor, betonte Holm. "Wenn wir unsere Grenzen wirklich schützen, die illegale Einwanderung stoppen und nicht aufenthaltsberechtigte Ausländer endlich verstärkt abschieben wollen, brauchen wir eine massive Einstellungsoffensive bei der Bundespolizei." Er forderte 10.000 zusätzliche Bundespolizisten für den Bund und davon mindestens 300 in MV.

Seit September 2024 kontrolliert die Bundespolizei auf Anordnung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) an allen Landgrenzen. An einigen Grenzen etwa zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Polen gibt es die stichprobenartigen Kontrollen schon länger. Nach Vorstellungen der Union sollen Befugnisse der die Bundespolizei erweitert werden. Demnach soll sie, wenn sie in ihrem Zuständigkeitsbereich - etwa an Bahnhöfen - Ausreisepflichtige antrifft, selbst für eine Abschiebung sorgen können.