Мы в Telegram
Добавить новость
ru24.net
T-online.de
Апрель
2024

FDP-Parteitag | Christian Lindner wird gefeiert: Endlich wieder Wirtschaft

0
FDP-Parteitag | Christian Lindner wird gefeiert: Endlich wieder Wirtschaft

In den Umfragen steht die FDP schlecht da. Den Parteitag in Berlin aber stört das kaum: Die Stimmung ist gut und Parteichef Lindner legt einen gefeierten Auftritt hin. Das liegt vor allem an einem Thema. Sarah Zickler kramt in ihrer Tasche. "Hier", sagt sie und zieht ein türkises Stück Stoff hervor, "hab‘ ich extra drucken lassen." Sie faltet ein T-Shirt auseinander, "12 Punkte zur Wirtschaftswende" steht drauf. Sie zeigt die Rückseite, "da ist auch noch was": Stichpunktartig hat sie festgehalten, was nach dem Willen der FDP für mehr Wirtschaftswachstum sorgen soll, von A wie "Anpassung des Einkommensteuertarifs" bis R wie "Rente liberalisieren". Zickler ist eine von 662 Delegierten, die an diesem Wochenende zum Bundesparteitag der FDP nach Berlin gereist sind. Mitten in Kreuzberg, in einem stillgelegten Postbahnhof, der heute eine große Eventlocation ist, geht es zwei Tage lang fast ausschließlich um das, was auf Zicklers T-Shirt zu lesen ist: eine neue Wirtschaftspolitik, die die Parteispitze in den vergangenen Wochen und Monaten zur "Wirtschaftswende" hochgejazzt und in jenen zwölf Punkten zusammengefasst hat. An der Basis kommt das an. "Von dem, was der Parteivorstand da aufgesetzt hat, bin ich echt begeistert", sagt Zickler. Was man ihr auch ansieht. Die Unternehmerin, selbst Kandidatin fürs Europaparlament, strahlt, ihre Augen glitzern, wenn sie spricht. "So etwas hat uns echt gefehlt. Es tut uns gut, endlich wieder das ins Zentrum zu rücken, was uns auszeichnet: Wirtschaft, Wachstum, Wohlstand. Das ist FDP pur." ( Mehr zum Zwölf-Punkte-Plan der FDP für die Wirtschaft lesen Sie hier .) Lindner spricht mehr als 70 Minuten So wie Zickler klingen viele, mit denen man sich derzeit bei den Liberalen unterhält. Die FDP, so scheint es, ist sich dieser Tage selbst genug: am Rande der politischen Todeszone, in Umfragen zwischen vier und sechs Prozent – aber trotzdem sehr zufrieden mit dem eigenen Auftreten. Die Puzzleteile "Wirtschaft" und "liberal" passen hier so gut wie bei der SPD "sozial" und "Staat". Endlich, sagen viele, konzentriere man sich wieder auf den Kern, hinter dem sich alle vereinen können. Und damit sich das noch besser anfühlt, das Ganze noch größer wirkt, bedeutsamer, schieben fast alle hinterher: Das braucht das Land jetzt schließlich auch. Früher oder später werden das auch die Wähler verstehen, dann schlägt sich das auch in den Umfragen nieder, ihr werdet schon sehen. Die Frage ist nur: Wann? Parteichef Christian Lindner liefert in seiner Rede am Samstag nur indirekt eine Antwort. Mehr als 70 Minuten spricht er. Der Saal ist bis auf den letzten Platz besetzt, immer wieder gibt es lauten Zwischenapplaus, es wird gejohlt und jauchzend gepfiffen. "Wir dürfen die Weckrufe zu unserer Wettbewerbsfähigkeit nicht überhören", ruft Lindner. Es helfe "kein Gesundbeten". "Was wir benötigen, ist ein nüchterner Realismus." "Wirtschaftliche Stärke ist ein Faktor der Geopolitik" Zwischendurch blendet Lindner auf den großen LED-Screens Grafiken ein, die den Rückgang des erwartbaren Wirtschaftswachstums zeigen sowie Deutschlands Fall von Platz sechs auf Platz 22 im internationalen Vergleich der Wettbewerbsfähigkeit. Fast wie in einer Vorlesung für Volkswirtschaftslehre wirkt das, nur der rote Laserpointer fehlt noch. Doch die "Wirtschaftswende", auf die Lindner die Delegierten einschwört und die sie per Leitantrag später beschließen wollen, ist mehr für die FDP. "Wirtschaftliche Stärke ist ein Faktor der Geopolitik", erklärt Lindner. Ohne sie werde Deutschlands Wort nie wieder das Gewicht in der Welt haben, das es angesichts von Krieg und Krisen brauche. Und: Eine florierende Wirtschaft sei die Voraussetzung dafür, dass es nicht zu gesellschaftlichen Verteilungskämpfen komme und die Demokratie von Populisten nicht erfolgreich infrage gestellt werden könne. Auf ein Lieblingsprojekt der Grünen anspielend sagt Lindner: "Die Wirtschaftswende ist das beste Demokratiefördergesetz, das man haben kann" – und löst damit tosenden Applaus aus. Es ist weniger ein Abklappern der zwölf zentralen Punkte von Sarah Zicklers T-Shirt als mehr eine Herleitung der Bedeutung einer starken Volkswirtschaft , die in ihrem dramaturgischen Aufbau durchaus beeindruckend ist. Rhetorisch glänzt Lindner, das kennt man. Und eigentlich kennt man auch das, was er sagt, oft genug hat er es in den vergangenen Wochen und Monaten an verschiedenen Stellen fallen gelassen. Das Beste zur Wirtschaftspolitik, die größten Hits der 80er, 90er und von heute, ließe sich sagen, wenig Überraschendes. Balsam für die geschundene liberale Seele So geballt jedoch, in so epischer Breite und Tiefe, machen seine Worte doch großen Eindruck auf dem Parteitag. Einer aus der Spitze der Partei sagt nach seiner Rede: Lindner liefert den Liberalen Balsam für die in der Ampel teils geschundene Seele. Fast schade sei es, dass dieses Jahr keine Wiederwahl des Parteichefs anstehe, heute hätte er bestimmt 99 Prozent bekommen. Auffällig ist: Bei der Rede handelt sich fast ausschließlich um eine programmatische Ansprache. Wo Parteichefs normalerweise auch explizit gegen die politische Konkurrenz austeilen, spart sich Lindner solche Kritik. Die Koalitionspartner erwähnt Lindner mit fast keinem Wort, erst nach 41 Minuten kommt er kurz auf die grüne Familienministerin Lisa Paus und deren Pläne zur Kindergrundsicherung zu sprechen, die inzwischen "den Status der Absurdität" hätten. Sein Vorschlag: Die Milliarden, die Paus in neue Bürokratie für die Kindergrundsicherung stecken will, wären besser aufgehoben im Ausbau der Kinderbetreuung. Davon abgesehen jedoch bleiben seine Worte vor allem Mutmacher für die anstehenden schweren Wahlkämpfe im Osten und für die Europawahl. Und auch für die nun beginnenden Verhandlungen über den Ampelhaushalt für das Jahr 2025, in dem sich Impulse für die Wirtschaft niederschlagen müssen. Am Ende ruft einer: "Zugabe!" Nach knapp einer Stunde Rede erklimmt Lindner dann nämlich doch noch eine höhere politische Ebene. "Die 'Wirtschaftswende' muss ein Projekt dieses Landes sein", sagte er. "Deshalb muss jede und jeder jetzt seinen Beitrag leisten. Wir sind bereit für Vorschläge. Für eines aber sind wir nicht offen: Dafür, dass sich gar nichts ändert." In diesen Worten schwingt zweierlei mit: Erstens eine Warnung und Forderung an die Ampelpartner, von denen die Liberalen ein Mitwirken am Stärken der Wirtschaft erwarten. Zweitens die Überzeugung, dass das dann auch zu größerer Zustimmung in der Bevölkerung führt, wenn die Liberalen im Bundestagswahlkampf eine gute Bilanz ihrer doch so schwierigen Regierungsjahre ziehen können. Über dreieinhalb Minuten erstreckt sich der Beifall für Lindner. Und als man denkt: Jetzt muss nur noch einer "Zugabe" rufen, ruft ungelogen einer: "Zugabe!" "Das war der Push, den wir jetzt gebraucht haben" Sarah Zickler ist nach Lindners Rede zufrieden mit dem Parteichef, und auch vielen anderen, die später bei Currywurst und Bier draußen in der Sonne stehen, scheint der Auftakt zum Parteitag gut gefallen zu haben. "Das war genau der Push, den wir jetzt gebraucht haben", sagt Zickler. "Das wird uns total helfen im Wahlkampf." Die Operation Selbstvergewisserung läuft. Und was machen die Liberalen nun mit den schwachen Zahlen von Forsa, Allensbach, Infratest und Co.? Am Nachmittag gibt es auf diese Frage dann doch noch eine Antwort, und zwar von Europa-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die sagt: "Ich bitte Sie sehr, schauen Sie nicht jeden Morgen auf die Umfragen. Ich halte es da mit meinem Motorradlehrer, der hat gesagt: 'Guckst Du scheiße, fährst Du scheiße.'"




Moscow.media
Частные объявления сегодня





Rss.plus



Всеармянский союз «Гардман-Ширван-Нахиджеван» осуждает лживое заявление президента Азербайджана Алиева

Генералов много, а Норат Тер-Григорьянц один!

Компания ICDMC приняла участие в торжественном открытии выставки “Тульское качество”

Эксперт по семейному капиталу Светлана Петрова: как быстро накопить на авто


В исторических парках покажут любимые мультфильмы от СТС Kids ко Дню защиты детей

Правильная эксплуатация грузовых шин позволит продлить срок их службы

Стало известно, как туроператоры будут возить российских туристов на курорты Египта

Третья Московская неделя моды: масштабное событие с участием дизайнеров из России и мира пройдет в октябре


Full list of cafes and restaurants where kids can eat free or cheap this half term – including Asda and Sizzling Pubs

‘Please don’t play that at matches next season’, beg Luton fans after Coldplay reveal new song for Hatters at festival

Tesla under investigation over Fremont factory toxic emissions, and faces lawsuit over alleged health harms

Johnny Nelson Reveals His Wide Fury-Usyk Scorecard: “Don’t Be Fooled”


Всеармянский союз «Гардман-Ширван-Нахиджеван» осуждает лживое заявление президента Азербайджана Алиева

Хинштейн подтвердил, что сбой в работе СДЭК был вызван хакерской атакой

Деснол объединил опыт экспертов и производителей в рамках конференции «Эффективное производство 4.0»

Компании Группы "Интеррос" взяли ряд наград премии FINAWARD


Today's Wordle answer for Sunday, May 26

Зомби-экшен Zombiehood позволяет погрузиться в эпоху 90-х

Мафия-НН: отличная команда сплоченных коллег, которые стали друг другу почти как семья.

Bungie wins a little walkin' around money in first of its kind jury trial against Destiny 2 cheat maker, but the victory will likely make it even easier for game companies to keep taking cheaters to court


ОіБ - охорона і безпека: замовляй охорону в Харькові


"СВЯТОЙ ЛЕНИН" раскрыл загадку В.В. Жириновского и В.Г. Мессинга. СЕНСАЦИОННЫЕ ДАННЫЕ!

В исторических парках покажут любимые мультфильмы от СТС Kids ко Дню защиты детей

Эксперт по семейному капиталу Светлана Петрова: как быстро накопить на авто

«СВЯТОЙ ЛЕНИН» спасает население от борьбы с перенаселением, 2 серия, СЕРЬЁЗНЫЙ НОВОСТНОЙ СЕРИАЛ.




Mash: Артем Дзюба планирует уехать за границу

Компания ICDMC приняла участие в торжественном открытии выставки “Тульское качество”

Эксперт сенсационно раскрыл загадку Мессинга и Жириновского.

Водитель автомобиля погиб после столкновения с КамАЗом на 232-м километре ЦКАД


Гидравлические испытания тепловых сетей начали в Подмосковье

Деснол объединил опыт экспертов и производителей в рамках конференции «Эффективное производство 4.0»

Выставка кукол началась в Лобне

Инженер-конструктор из Химок прошла отбор в отряд космонавтов Роскосмоса


Теннисист Рублев объяснил, почему проиграл сет в первом круге "Ролан Гаррос"

Мирра Андреева вышла во второй круг Открытого чемпионата Франции

Теннисистка Петрова: Карацеву не хватает игровой уверенности

Медведев пошутил о том, что часто проводит ночные матчи на турнирах «Большого шлема»


Значим каждый. Победителей премии #МЫВМЕСТЕ показали на больших экранах

Блинкен: Белый дом попросит у конгресса $50 млн на помощь Молдавии

В Британии поднялась очередная истерика

Более 15 тысяч домов с газовым оборудованием проверили в Подмосковье с начала года


Музыкальные новости

Лоза оценил перспективы музыкальной карьеры Валиевой

KP: муж изменял Алсу последние 10 лет

В музыкальном колледже имени Сергея Прокофьева в Пушкино впервые прошел концерт «Культурное поколение Подмосковья»

В Самарской области пройдут мероприятия детской музыкальной академии Башмета



Всеармянский союз «Гардман-Ширван-Нахиджеван» осуждает лживое заявление президента Азербайджана Алиева

В исторических парках покажут любимые мультфильмы от СТС Kids ко Дню защиты детей

ONYX отправляется в Большой тур по России

"СВЯТОЙ ЛЕНИН" раскрыл загадку В.В. Жириновского и В.Г. Мессинга. СЕНСАЦИОННЫЕ ДАННЫЕ!


Белый дом: Байден посетит Францию на годовщину высадки союзников в Нормандии

Генералов много, а Норат Тер-Григорьянц один!

Эксперт Президентской академии в Санкт-Петербурге об инвестировании в отечественные цифровые технологии

РОСГВАРДЕЙЦЫ ОБЕСПЕЧИЛИ ПРАВОПОРЯДОК ПРИ ПРОВЕДЕНИИ ФУТБОЛЬНОГО МАТЧА РПЛ «АХМАТ» - «ЗЕНИТ» В ГРОЗНОМ


"ДиМ" строит участок 5 трассы СБВ

Итальянские корни: дизайн автомобилей SWM

Стали известны подробности смертельного ДТП с мотоциклистами в центре Москвы

СТОЛИЧНЫЕ СОТРУДНИКИ ВНЕВЕДОМСТВЕННОЙ ОХРАНЫ БЛОКИРОВАЛИ АВТОМОБИЛЬ, КОТОРЫЙ НАХОДИЛСЯ В РОЗЫСКЕ


Путин встретился с главой Ингушетии Калиматовым

Ветераны СВО с тяжелыми ранениями смогут получить машины с ручным приводом

Путин по приезде в Москву встретился с главой Ингушетии Калиматовым

Власти Зимбабве поблагодарили Москву за помощь в период засухи


Ракова: в Москве в мае не нашли случаев инфицирования штаммом коронавируса FLiRT

В Москве в мае не выявили ни одного случая штамма коронавируса FLiRT

Какое будущее увидит поколение зуммеров?

В мае в Москве не было новых случаев заражения штаммом коронавируса FLiRT




В Ставропольской психиатрической больнице начались мероприятия ко Дню защиты детей

Филиал № 4 ОСФР по Москве и Московской области информирует: Соцфонд с начала года обеспечил техническими средствами реабилитации 13,6 тыс. детей с инвалидностью

Кадровый центр непрерывного медицинского образования

Врач: Уход за людьми с когнитивными нарушениями начинается с заботы о себе



ЦСКА разорвал дистанцию // Армейцы увеличили преимущество в финальной серии Единой лиги ВТБ

В преддверии Международного дня защиты детей подмосковные росгвардейцы провели спортивное мероприятие для школьников

Работники Пожарно-спасательного центра показали свою слаженность в боевом развертывании

Сделано в СССР. Первое историческое ралли в Москве стартует 2 июня


Минск приостановил действие ДОВСЕ

Минск приостановил участие в договоре о вооруженных силах в Европе



Собянин анонсировал большую летнюю спортивную программу

Собянин сообщил о планах благоустройства Южного округа Москвы

Сергей Собянин: На юге Москвы в этом году благоустроят четыре зеленые зоны

Собянин: На городском вокзале Зеленоград — Крюково появился еще один переход


Суд четвертый раз обязал бизнесмена возместить ущерб, нанесенный землям Люберец

Акция «Чистый лес» прошла на территории округа Балашиха

В МЧС предупредили об аномальной жаре в Москве в ближайшие дни

Аномальная жара с июльскими температурами придет в некоторые регионы


Блинкен: Белый дом попросит у конгресса $50 млн на помощь Молдавии

Капитальный ремонт детского сада № 3 в Рузе завершится к сентябрю

Более 2 тысяч жителей Подмосковья изменили вид использования земельных участков

Княжевская: землю под индивидуальное жилищное строительство выделят в районе Краснопахорский


Ученые Президентской академии в Санкт-Петербурге разработали способ повышения экологичности целлюлозно-бумажной промышленности

XXXIII Церемония «Хрустальная Турандот» объявит победителей сезона 2023/2024

Эксперт Президентской академии в Санкт-Петербурге о повышении экологического статуса целлюлозно-бумажных технологий в России

ТСД промышленного класса Saotron RT-T60


Выставка-предупреждение «Пожарная безопасность», В рамках Федеральной информационной противопожарной кампании «Останови огонь».

Наркокурьер изобретательно спрятал «товар» в машине, но это не помогло (видео)

Розыск: в Крыму третий день ищут девочку пятнадцати лет

День открытых дверей "Библиотека - дом, где согревают сердца"


Мишонова предложила принудительно трудоустраивать алиментщиков

Более 15 тысяч домов с газовым оборудованием проверили в Подмосковье с начала года

Более 2 тысяч жителей Подмосковья изменили вид использования земельных участков

В Британии поднялась очередная истерика












Спорт в России и мире

Новости спорта


Новости тенниса
WTA

Повернення Калініної до топ-50 та втрачені позиції Світоліної. Оновлені тенісні рейтинги WTA та ATP






Свыше 1,5 тысячи лифтов привели в порядок в Подмосковье с начала весны

Более 2 тысяч жителей Подмосковья изменили вид использования земельных участков

Княжевская: землю под индивидуальное жилищное строительство выделят в районе Краснопахорский

Блинкен: Белый дом попросит у конгресса $50 млн на помощь Молдавии