"Verschlechterte Corona-Infektionslage" – Grenzkontrollen bleiben bis zum 17. März

Deutschland hat seine stationären Kontrollen an der Grenze zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol bis zum 17. März verlängert. Das teilte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, am Mittwoch in Berlin mit. Grund dafür seien eine "verschlechterte Corona-Infektionslage in Tschechien" und eine "nicht verbesserte Infektionslage in Tirol".

Seinen Angaben zufolge ändert sich auch an den Vorschriften und Ausnahmeregelungen, die für diese Grenzabschnitte gelten, erst einmal nichts. Die Bundesregierung sei aber insbesondere mit Österreich in intensiven Gesprächen, um Maßnahmen abzustimmen und Lösungen zu finden, sagte der Sprecher.

Ausnahmen für Pendler und Lastwagenfahrer

Deutschland hatte Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols Mitte Februar zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Von dort sowie aus anderen Gebieten, in denen ansteckendere und ersten Studien zufolge häufiger schwere Verläufe verursachende Varianten des Coronavirus stark verbreitet sind, dürfen aktuell nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es etwa für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Das Bundesinnenministerium betonte, die Entscheidung über Grenzkontrollen hänge nicht allein von der Verbreitung mutierter Coronaviren in einem Nachbarland ab, sondern auch von den Maßnahmen, die dort getroffen würden, um die Pandemie einzudämmen.

Weiterhin Stichproben

Die Bundesregierung hatte das an das Saarland und an Rheinland-Pfalz grenzende französische Département Moselle mit seinen etwa eine Million Einwohnern ab Dienstag als Virusvariantengebiet eingestuft. Damit verbunden ist vor allem eine verschärfte Testpflicht für Einreisende und ein Beförderungsverbot für öffentliche Verkehrsmittel, für das es allerdings Ausnahmen gibt. Stationäre Kontrollen wurden hier aber nicht angeordnet. Stattdessen soll wie bisher stichprobenartig hinter der Grenze kontrolliert werden.

Anders als in Tschechien, wo die britische Virusvariante um sich greift, ist in Moselle die südafrikanische Variante stark verbreitet. Letztere ist in Deutschland bislang kaum aufgetaucht. Nach Angaben der Bundesregierung liegt ihr Anteil an den nachgewiesenen Infektionen derzeit bei etwa einem Prozent.

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rt de/dpa