Instagram-Konten wegen Kritik an Nawalny-Protesten gelöscht – Russlands Aufsichtsbehörde ermittelt

Nach der Löschung von 530 russischen Instagram-Konten verlangt die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor Erklärungen vom Netzwerk-Besitzer Facebook. Als Grund nannte die Firma die Versuche, im Zuge der Proteste im Januar 2021 in Russland die öffentliche Meinung zu manipulieren.

In einer am Mittwoch verbreiteten Erklärung informierte Facebook über die Löschung von 530 angeblichen Fake-Accounts beim Online-Dienst Instagram, die "hauptsächlich von Russland aus betrieben wurden und deren Zielgruppe das inländische Publikum im Laufe der jüngsten Proteste zur Unterstützung des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny war". Dabei habe es sich um ein koordiniertes Netzwerk gehandelt, das sich unter anderem darum bemüht haben soll, die nicht genehmigten Demonstrationen zu kritisieren und dadurch "die Menschen während der Protestaktionen irrezuführen". Ferner hieß es in der Erklärung:

"Bei dem Versuch, relevante Informationen zu übertönen, bediente sich dieses Netzwerk Hunderter von Konten und postete massenhaft Inhalte mit denselben Hashtags und Ortsangaben wie auch die Menschen, die über die Proteste gegen die Verhaftung von Alexei Nawalny berichteten."

Diese Konten seien von Facebook-Systemen automatisch erkannt und dann als Fake deaktiviert worden, heißt es in der Mitteilung.

Als Reaktion auf die Löschung forderte der russische "Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation" (Roskomnadsor) in einem Schreiben das Unternehmen Facebook dazu auf, ihm die Listen der gesperrten Konten zur Verfügung zu stellen und deren Löschung näher zu begründen. Auch die Tatsache, dass die Accounts für illegale Tätigkeiten genutzt wurden, solle nachweislich belegt werden, so die Behörde.

Am 23. und 31. Januar kam es in mehreren Städten Russlands zu Protesten zur Unterstützung Nawalnys. Diese Kundgebungen waren illegal, viele Teilnehmer wurden festgenommen. Der russische Oppositionspolitiker war am 17. Januar am Moskauer Flughafen Scheremetjewo nach seiner Rückkehr aus Deutschland festgenommen worden. Am 2. Februar fand ein Gerichtsverfahren gegen ihn statt, und Alexei Nawalny wurde dabei wegen mehrfacher Verstöße gegen Bewährungsauflagen aus einem früheren Strafverfahren zu einer dreieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt.

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