News heute: 15-Jähriger nach Tötung von 16-Jähriger in Sachsen unter Verdacht festgenommen

Die News von heute im stern-Ticker.

Die News von heute im stern-Ticker:  

14.24 Uhr: Fast ganzer Ort im Paket für 515.000 Euro versteigert

Der Ortsteil Rohrkrug der Gemeinde Galenbeck (Mecklenburg-Vorpommern) ist fast vollständig an einen neuen Eigentümer verkauft worden. Wie eine Sprecherin der Deutschen Grundstücksauktionen AG (Berlin) sagte, sind alle fünf Mehrfamilienhäuser des Ortsteils Rohrkrug bei der Herbstauktion im Paket versteigert worden. Das Bietergefecht begann bei 425.000 Euro, verkauft wurde bei 515.000 Euro, wie es hieß. Zu dem Immobilien-Komplex mit rund 12.000 Quadratmetern Grundstück gehören insgesamt 17 Wohnungen, in denen etwa drei Viertel der Einwohner Rohrkrugs leben. Der kleine 45-Seelen-Ort liegt abgelegen am Naturpark am Stettiner Haff und unweit des Galenbecker Sees, der als wichtiges Rastgebiet für Kraniche, Graugänse und andere Zugvögel gilt. 

13.57 Uhr: Reul – Anschlag in Hagen sollte volle Synagoge treffen

Der mutmaßliche Anschlag in Hagen sollte nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden "eine möglichst volle Synagoge treffen". Den Informationen zufolge sollte es "an einem hohen jüdischen Feiertag zu einem Anschlag auf die Synagoge in Hagen kommen", berichtete NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags. "Da das Jom-Kippur-Fest unmittelbar bevorstand lag es nahe, von einem Anschlagsplan an diesem hohen jüdischen Feiertag auszugehen", sagte Reul. "Ob der Anschlag am Ende wirklich während dieses Festes – dem heiligsten und feierlichstem Tag des jüdischen Jahres – stattfinden sollte, ist noch nicht ganz sicher."

Ein 16-jähriger Syrer soll den Anschlag auf die Synagoge in der Ruhrgebietsstadt vorbereitet haben. Er sitzt deswegen in Untersuchungshaft. Aus ermittlungstaktischen Gründen könne er keine Einzelheiten nennen, sagte Reul.

13.06 Uhr: Vettel ruft zur Teilnahme an Bundestagswahl auf

Der viermalige Formel-1-Weltmeister Sebastian Vettel hat die Deutschen zur Teilnahme an der Bundestagswahl aufgerufen. "Jeder kann wählen, wen er will. Ich würde die Menschen nur bitten, wählen zu gehen, denn ich denke, dass es wichtig ist, sich zu beteiligen", sagte der 34-Jährige vor dem Großen Preis von Russland in Sotschi. Die Wahl an diesem Sonntag sei besonders entscheidend für den Weg, "den wir in Zukunft gehen werden", betonte der gebürtige Hesse und verwies auf die nächsten Generationen.

12.59 Uhr: Christkind hat schon mehr als 5000 Wunschzettel erhalten

Bei der Christkind-Postfiliale in Engelskirchen in Nordrhein-Westfalen sind schon jetzt mehr als 5000 Wunschzettel von Kindern eingegangen. Darunter seien auch Briefe aus Ländern wie Japan, Malaysia und Neuseeland, sagte eine Sprecherin der Deutschen Post. Unter den Wünschen fänden sich vor allem Spielsachen und und Bastel-Sets, zum Beispiel Bügelperlen.

12.46 Uhr: Neue Umfrage sieht SPD in Berlin weiterhin in Führung

Wenige Tage vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht eine neue Umfrage die SPD weiterhin in Führung. In der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF kam die Partei von Spitzenkandidatin Franziska Giffey auf 22 Prozent. Das war ein Plus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur ZDF-Umfrage aus der Vorwoche. Die SPD rangiert damit - die beiden ZDF-Umfragen eingeschlossen - derzeit zwischen 21 und 24 Prozent. Dahinter folgten in der aktuellen Umfrage die Grünen mit 19 Prozent - ein Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Über alle jüngeren Umfragen hinweg werden der Partei von Spitzenkandidatin Bettina Jarasch 18 bis 21 Prozent vorausgesagt.

Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Kai Wegner nahm in der aktuellen ZDF-Umfrage mit im Vergleich zur Vorwoche unveränderten 17 Prozent den dritten Platz ein. In vorherigen Erhebungen hatte die Partei zwischen 16 und 19 Prozent rangiert. Die Linke folgte mit 13 Prozent - nach zuvor zwölf bis 15 Prozent. Die AfD kam nach zuvor neun bis zwölf Prozent nun auf neun Prozent. Die FDP folgte nach sieben bis neun Prozent nun mit sieben Prozent.PAID Mietenprotest 15.55

12.35 Uhr: 15-Jähriger nach Tötung von 16-Jähriger unter Verdacht festgenommen

Im Fall der vor einer Woche getöteten 16-Jährigen im Landkreis Bautzen (Sachsen) wurde ein Tatverdächtiger festgenommen. Dabei handelt es sich um einen 15 Jahre alten Deutschen aus Großröhrsdorf, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Görlitz mitteilten. Am Vormittag sei die Wohnung des Jugendlichen durchsucht worden, er soll einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Beamte hatten die Jugendliche nach einem Hinweis am 15. September schwer verletzt im Bereich eines Garagenkomplexes in der Stadt östlich von Dresden gefunden. Sie war reanimiert worden, später im Krankenhaus aber gestorben. Die Obduktion des Opfers ergab, dass die Frau ihren Stichverletzungen erlag.

12.32 Uhr: Vermisstes Flugzeug in Russland abgestürzt – sechs Menschen tot

Ein im Osten Russlands vermisstes Flugzeug mit sechs Menschen an Bord ist abgestürzt. Keiner der Insassen habe das Unglück unweit der Großstadt Chabarowsk überlebt, teilte der russische Zivilschutz im sozialen Netzwerk Telegram mit. Mehr als fünf Stunden lang seien Mitglieder eines Suchtrupps durch die Taiga gelaufen, bis sie die Unglücksstelle erreichten. Ein Hubschrauber, dessen Besatzung die Trümmerteile zuvor aus der Luft entdeckt hatte, konnte wegen starken Windes und hoher Bäume in der bergigen Landschaft nicht landen. Die Maschine vom Typ Antonow An-26 war am Mittwochabend rund 40 Kilometer vom Chabarowsker Flughafen entfernt vom Radar verschwunden.

12.30 Uhr: AfD-Bundestagsabgeordneter Axel Gehrke gestorben

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Axel Gehrke ist nach längerer schwerer Krankheit gestorben. Das teilte die Fraktion mit. Mit dem Abgeordneten aus Schleswig-Holstein verliere die AfD einen "menschlich wie fachlich hochgeschätzten Kollegen und engagierten Mitstreiter der ersten Stunde". Gehrke war bis zu seiner Erkrankung im Herbst 2019 gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion. Er habe sich durch seine höfliche und gewinnende Persönlichkeit und sein großes Fachwissen allseits hohes Ansehen erworben, hieß es in der Mitteilung der Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland. "Seiner Familie und seinen Angehörigen sprechen wir unser tiefempfundenes Beileid aus", hieß es in der Mitteilung der Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland.

12.21 Uhr: Laschet kündigt Entscheidung über Nachfolge in NRW nach Oktober an

Die Entscheidung über seine Nachfolge als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen soll nach Angaben von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) zu einem Zeitpunkt nach Oktober getroffen werden. "Ende Oktober wählen wir einen neuen Landesvorstand, danach entscheiden wir über unsere Aufstellung für die Landtagswahl", sagte Laschet dem Magazin "Focus" laut Mitteilung. Ein konkretes Datum für seinen Rücktritt gebe es noch nicht. Wer auf den CDU-Vorsitzenden folgen wird, ist noch nicht klar. Als mögliche Nachfolger aus seiner Partei werden unter anderem Landesverkehrsminister Hendrik Wüst und Landesbauministerin Ina Scharrenbach gehandelt. "Es gibt mehrere Kandidaten und Kandidatinnen, die geeignet sind", sagte Laschet dem Magazin. 

Laschets letztes Aufbäumen, 18.30

12.19 Uhr: Verkehrsbetriebe – Mehr als 650 000 Abonnenten bei Dank-Aktion

Wer ein Nahverkehrs-Abo hat, kann noch bis Sonntag ohne Zusatzkosten bundesweit Bus und Bahn im Nahverkehr fahren. Für die Aktion haben sich bundesweit mehr als 650.000 Stammkunden registriert, wie die Berliner Verkehrsbetriebe mitteilten. 75.000 davon kämen aus dem Großraum Berlin. Mit der zweiwöchigen Branchenaktion bedanken sich die Verkehrsunternehmen bei denjenigen, die auch während der Pandemie Bus und Bahn als Stammkunden die Treue halten. Nutzer müssen sich vorher online registrieren. Mit Nahverkehrs-Abo erhalten die Teilnahmeberechtigten auch bestimmte Bahncards für den Fernverkehr günstiger.

11.14 Uhr: Bundespräsident Steinmeier wird Ehrenbürger Berlins

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird Berliner Ehrenbürger. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland (beide SPD), werden Steinmeier am 4. Oktober die Ehrenbürgerwürde des Landes Berlin verleihen, wie die Senatskanzlei mitteilte. Der Festakt dazu findet im Roten Rathaus statt.

11.14 Uhr: Prognose: Weltweit 7,7 Millionen weniger Autos wegen Chipmangels

Der Chipmangel führt bei Automobilunternehmen weltweit zu erheblichen Produktionsausfällen. Insgesamt werden im Jahr 2021 nach einer aktuellen Prognose aufgrund des Mangels an Halbleitern 7,7 Millionen Fahrzeuge nicht produziert, wie das Beratungsunternehmen AlixPartners mitteilte. Im Mai war das Unternehmen noch von einem deutlich niedrigeren Produktionsausfall von rund 3,9 Millionen Autos ausgegangen. Der Gesamtwert der nicht produzierten Autos beläuft sich demnach auf 210 Milliarden Dollar (rund 179 Milliarden Euro). "Die Produktionskapazität im Chipbereich hat sich - entgegen vieler früherer Erwartungen - bislang nicht erholt und das Vorkrisenniveau ist bei weitem noch nicht erreicht", erklärte der Geschäftsführer von AlixPartners Deutschland, Marcus Kleinfeld. Die unter anderem durch die Corona-Pandemie verursachten Produktionskürzungen seien noch nicht überwunden.

10.58 Uhr: Ex-Präsident Keller über DFB: Entscheidungen wie am Stammtisch

Ex-Präsident Fritz Keller hat scharfe Kritik am Deutschen Fußball-Bund geäußert und Reformen beim größten Fachsportverband der Welt angemahnt. "Es geht heute nicht mehr, dass irgendein Branchenfremder, der gewählt wird, Sachen entscheidet wie am Stammtisch. Beim DFB ist das immer noch so", sagte Keller dem Pay-TV-Sender Sky. Es gebe beim DFB "sehr, sehr gute Leute, aber die müssen irgendwann einmal das Sagen haben". Keller, der nach einer verbalen Entgleisung gegenüber Vizepräsident Rainer Koch im Mai dieses Jahres von seinem Posten zurücktrat, sieht bislang keine Anzeichen für einen Reformprozess beim DFB. Nach seinem Abgang sei an der Spitze eine Kombination gefunden worden, "wo wieder nicht die Profis entscheiden sondern diejenigen, die durch Hierarchien reingerutscht sind".

10.45 Uhr: Vier Gefangene aus dem Maßregelvollzug in Baden-Württemberg auf der Flucht

Im baden-württembergischen Weinsberg sind in der Nacht vier Gefangene aus einer psychiatrischen Klinik ausgebrochen. Die Männer aus dem Maßregelvollzug gelten als gefährlich und könnten bewaffnet sein, wie die Polizei in Heilbronn mitteilte. Sie warnte davor, in der Region Anhalter mitzunehmen. Nach den vier Männern wurde gefahndet. Hinweise erbat die Polizei unter der Notrufnummer 110. Warum die Männer in Weinsberg einsaßen und wie ihnen die Flucht gelang, war zunächst unklar.

10.29 Uhr: 63,6 Prozent aller Menschen in Deutschland vollständig geimpft

63,6 Prozent der Menschen in Deutschland sind nun vollständig gegen Corona geimpft. Das geht aus Zahlen des Robert Koch-Instituts hervor (Stand: 9.21 Uhr). Demnach wurden am Mittwoch 260 500 verabreichte Impfdosen gemeldet. Etwa 56,1 Millionen Menschen (67,5 Prozent) haben inzwischen mindestens eine Impfung bekommen, 52,9 Millionen sind vollständig geimpft. Bei den Erwachsenen seien 78,3 Prozent mindestens einmal geimpft, bei den 12- bis 17-Jährigen knapp 40 Prozent, schrieb Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei Twitter. Er hob hervor: "Die Impfung schützt und bringt Freiheit und Normalität zurück!"

9.56 Uhr: Zeugen sahen Tötung von Kassierer in Tankstelle

Der tödliche Schuss in einer Tankstelle in Idar-Oberstein ist von Augenzeugen beobachtet worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Bad Kreuznach auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Ermittlungen zu der Tat vom Samstagabend dauern an. Zuvor hatte der SWR über die Tatzeugen berichtet. Einem 49-jährigen Deutschen wird vorgeworfen, dem 20 Jahre alten Kassierer in der Tankstelle in den Kopf geschossen zu haben. Der junge Mann hatte ihn zuvor auf die Maskenpflicht hingewiesen. Nach seiner Festnahme sagte der Täter den Ermittlern zufolge, dass er die Corona-Maßnahmen ablehne. Der zuvor nicht polizeibekannte Deutsche sitzt wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Die Tat löste bundesweit großes Entsetzen und Anteilnahme aus.

STERN PAID Interview Kassiererin 19.15

8.58 Uhr: Britische Lebensmittelverbände – Versorgung "auf Messers Schneide"

Mehrere britische Lebensmittelfirmen und Verbände haben angesichts der angespannten Versorgungslage Alarm geschlagen und vor Hamsterkäufen in der Weihnachtszeit gewarnt. Die Lebensmittelversorgung des Landes stehe "auf Messers Schneide", schrieb die Chefin des Bauernverbandes National Farmers' Union, Minette Batters, in einen Brief an den Premierminister, der von mehreren Lebensmittelverbänden unterzeichnet wurde. Man brauche Notfallvisa, um ausländische Arbeitskräfte rekrutieren zu dürfen. "Ohne das werden wir mehr leere Regale haben, und Verbraucher werden Panikkäufe machen, um durch den Winter zu kommen", schrieb Batters.

In den vergangenen Monaten waren in Großbritannien immer wieder Engpässe bei verschiedenen Produkten aufgetreten, so dass einige Regale leer blieben. Das liegt vor allem an einem starken Mangel an Arbeitskräften in der Landwirtschaft und bei Lastwagenfahrern, der sich durch Brexit und Pandemie verschärft hat. Nun belasten zusätzlich hohe Gaspreise und ein damit verbundener Mangel an CO2, der für die Verpackung von Fleisch und anderen frischen Produkten genutzt wird, die Branche zusätzlich.

8.02 Uhr: Mars-Lander der Nasa misst drei große Beben auf dem roten Planeten

Drei große Beben hat der Mars-Lander "InSight" innerhalb von vier Wochen auf dem roten Planeten gemessen - darunter eins, das den Mars-Boden rund anderthalb Stunden wackeln ließ. Die ersten zwei Beben am 25. August hätten Stärken von 4,2 und 4,1 gehabt, teilte die US-Raumfahrtbehörde Nasa mit. Das bislang längste und stärkste von "InSight" gemessene Beben geschah am 18. September – es hatte eine Stärke von 4,2 und dauerte rund anderthalb Stunden.

7.16 Uhr: Ex-Nazi-Kollaborateur kurz vor Ausweisung aus Kanada gestorben

Kurz vor seiner endgültigen Ausweisung aus Kanada ist ein ehemaliger Nazi-Kollaborateur im Alter von 97 Jahren gestorben. Wie örtliche Medien berichteten, starb der in der Ukraine geborene Helmut Oberlander am Montag. Seine Ausweisung aus Kanada stand demnach kurz bevor. Oberlander lieferte sich seit 1995 einen Rechtsstreit mit dem kanadischen Staat. Dabei wurde ihm bereits mehrfach Mal die Staatsbürgerschaft entzogen. 

Der in der Ukraine geborene Sohn deutscher Eltern hatte bei seiner Einreise nach Kanada 1952 verschwiegen, dass er im Zweiten Weltkrieg dem Einsatzkommando 10a angehörte, das in der besetzten Sowjetunion Massenmorde verübte. Oberlander gab später an, dem Kommando wegen seiner Deutsch- und Russischkenntnisse zwangsweise zugeordnet worden zu sein. Er habe außerdem nur als Dolmetscher gearbeitet.

5 Uhr: Großteil der Wahlberechtigten ist schon entschieden

Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat sich ein Großteil der Wahlberechtigten in Deutschland nach eigenen Angaben bereits endgültig für eine Partei entschieden. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor. Auf die Frage "Haben Sie sich schon endgültig entschieden, wie Sie bei der Bundestagswahl wählen werden?" antworteten demnach 74 Prozent der Befragten mit "Ja, habe mich schon endgültig entschieden". Die Befragung wurde online zwischen dem 16. und 22. September durchgeführt. 15 Prozent der Befragten sagten, sie wollten sich erst später endgültig entscheiden. 9 Prozent machten keine Angaben, 1 Prozent wählte die Option "weiß nicht".

Auslandsmedien über dt. Wahlkampf 6.15

4.30 Uhr: Mehr als eine Milliarde Euro für Regierungsberater seit 2017

Die Bundesregierung hat seit 2017 mehr als eine Milliarde Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Spitzenreiter bei den Investitionen in Expertise von außen waren das Innenministerium mit mindestens 492,9 Millionen Euro, das Verkehrsministerium mit 196,9 Millionen Euro und das Finanzministerium mit 121,7 Millionen Euro. Höhn hatte die Regierung nach den Ausgaben für externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen seit Beginn der Wahlperiode am 24. Oktober 2017 bis zum 31. Juli 2021 gefragt. Teilweise beinhalten die Angaben der einzelnen Ministerien aber das ganze Jahr 2017. 

4.30 Uhr: Kahlo-Werk könnte bei Auktion mehr als 30 Millionen Dollar bringen

Ein Selbstporträt der mexikanischen Künstlerin Frida Kahlo (1907-1954) könnte bei einer Auktion in New York mehr als 30 Millionen Dollar (etwa 25 Millionen Euro) einbringen. Damit könnte es zum teuersten je versteigerten Werk aus Lateinamerika werden, teilte das Auktionshaus Sotheby's mit. Die Auktion ist für November geplant. Das 1949 entstandene Bild "Diego y yo" zeigt die Künstlerin mit einem zweiten Porträt ihres Partners Diego Rivera auf der Stirn. Es war zuletzt 1990 für 1,4 Millionen Dollar versteigert worden.

4.13 Uhr: RKI – Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt leicht auf 63,1

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut leicht zurückgegangen. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, lag der Wert bei 63,1. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 65,0 gelegen. Vor einer Woche lag die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 76,3. Der Wert gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche an. 

Laut den jüngsten Zahlen des RKI wurden binnen 24 Stunden 10.696 Neuinfektionen verzeichnet. Die Gesamtzahl der Fälle seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 4.171.666. Die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit dem Coronavirus in Deutschland stieg um 115 auf nunmehr 93.238. Die Zahl der Genesenen liegt laut RKI bei etwa 3.932.600.

3.37 Uhr: Behindertenbeauftragter fordert mehr Barrierefreiheit in Wahllokalen

Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat vor der Bundestagswahl mehr Barrierefreiheit in den Wahllokalen gefordert. "Zwar sind viele Wahllokale beispielsweise für Rollstuhlfahrer zugänglich, damit sind sie aber noch lange nicht für alle Menschen mit Behinderungen barrierefrei", sagte Dusel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). "Alle Sehbehinderten müssen Wahlschablonen und alle tauben Menschen sollten durch Gebärdensprachdolmetscher Unterstützung erhalten", forderte er.

PAID Szenarien nach der Wahl 20.40

2.51 Uhr: Baerbock kritisiert Russland wegen steigender Gaspreise

In der Debatte über stark steigende Gaspreise hat Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock Russland kritisiert und die Bundesregierung zu einer Intervention in Moskau aufgefordert. "Russland ist sehr zurückhaltend bei der Lieferung von Erdgas nach Europa", sagte Baerbock den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Ein "naheliegender" Grund dafür sei: "Das Putin-Regime will politischen Druck aufbauen, um die ausstehenden Genehmigungen für Nord Stream 2 schneller zu bekommen".

2.49 Uhr: US-Behörde FDA erlaubt Corona-Auffrischungsimpfung für Risikogruppen

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat Corona-Auffrischungsimpfungen mit dem Mittel von Biontech/Pfizer für ältere Menschen und Risikogruppen genehmigt. Das teilte die FDA mit. Sie folgte damit der Empfehlung eines Expertengremiums aus der vergangenen Woche. In den USA ist damit eine weitere Einzeldosis des Impfstoffs für die Verabreichung mindestens sechs Monate nach den ersten beiden Impfungen für Menschen über 65 sowie jüngere Menschen mit gesundheitlichen oder beruflichen Risikofaktoren zugelassen.

2 Uhr: Kühnert kritisiert FDP-Chef Lindner als "Luftikus"

Kurz vor der Bundestagswahl hat SPD-Vize Kevin Kühnert die Verlässlichkeit von FDP-Chef Christian Lindner angezweifelt und damit auch die Erfolgsaussichten denkbarer Gespräche über eine Ampelkoalition infrage gestellt. "Christian Lindner ist ein Luftikus", sagte Kühnert, der zum linken SPD-Flügel gezählt wird, der "Rheinischen Post" auf die Frage, wie sehr er sich auf Lindner als möglichen Partner in einem Ampelbündnis freue. Der frühere Juso-Chef kritisierte, der FDP-Vorsitzende habe sich in diesem Wahlkampf schon auf den Unionskandidaten Armin Laschet als Kanzler festgelegt, auf das Finanzministerium für die FDP und auf eine klare Absage an eine Kanzlerin der Grünen. 

Kühnert kritisiert FDP-Chef Lindner als "Luftikus" 7.25

0.21 Uhr: Innenpolitiker geben AfD Mitschuld an Radikalisierung der Querdenker-Bewegung

Nach der Tötung eines Tankstellenkassierers in Idar-Oberstein wegen eines Streits um das Tragen einer Corona-Schutzmaske haben Innenpolitiker mehrerer Parteien der AfD eine Mitverantwortung an der Radikalisierung der "Querdenker"-Szene gegeben. "Die AfD ist der oberste Agent der politischen Radikalisierung in Deutschland", sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). Auch die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogt, machte der AfD schwere Vorwürfe. "Die AfD hat seit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag erheblich dazu beigetragen, dass Hass und Hetze auf den Straßen und in den sozialen Medien enorm angestiegen sind", sagte Vogt dem RND.

Querdenker-Bewegung: AfD-Mitschuld 6.35

0.05 Uhr: Esken will Abkehr von der schwarzen Null

SPD-Chefin Saskia Esken spricht sich angesichts des Investitionsstaus in vielen Bereichen Deutschlands für eine Abkehr vom Ziel eines ausgeglichenen Haushalts und für eine Neuverschuldung des Bundes aus. "Die schwarze Null ist ja auch kein Gesetz, sondern ein politisches Ziel. Das darf nicht verwechselt werden", sagte die Co-Vorsitzende der Partei der "Welt". Nach den Plänen der SPD soll der Bund in den kommenden zehn Jahren pro Jahr 50 Milliarden Euro für Investitionen bereitstellen. "Es ist doch selbstverständlich, dass man für Investitionen in Bildung, Klimaschutz, Gesundheit, die Digitalisierung und den sozioökonomischen Wandel Kredite aufnehmen darf. Und es ist auch dringend notwendig", sagte Esken. Das müsse Vorrang haben vor der schwarzen Null, also einem ausgeglichenen Bundeshaushalt, bei dem die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen.