Gastbeitrag | Spaltung und Spitzenpersonal

Zwei Hauptfiguren im Wahljahr 2021 sind formell nur Nebendarsteller. Sahra Wagenknecht und Robert Habeck wurden beide nicht von ihren Parteien für Kandidaturen in der allerersten Reihe nominiert. Beide ließen unter Druck aus einflussreichen Teilen ihren Parteien anderen den Vortritt. Beide verbindet aber auch, dass ein großer Teil der Bevölkerung in und außerhalb der Kernklientel ihrer Parteien darauf mit großem Unverständnis blickt.

Über ihre Parteien begeistern sowohl die linke Wagenknecht als auch der grüne Habeck hinaus – was womöglich bereits erklärt, warum sie nach innen Widerstände erzeugen. Denn Parteien bestehen aus Mitgliedern und Aktiven und bilden daher keinen Querschnitt der Bevölkerung ab. So gibt es ein Paradox der Popularität, durch das Beliebtheit beim Volk nicht automatisch auch solche in der eigenen Partei zur Folge haben muss. Im Gegenteil sind manchmal gerade die Aktiven in einer Partei besonders denen gegenüber skeptisch, die nicht nur in den eigenen Reihen Unterstützung erfahren, sondern auch von außen Zuspruch erhalten. Groß ist die Furcht davor, dass was die Populären populär macht, im Widerspruch zu den eigenen Zielen steht und die Beliebtheit von außen, die Macht der eigenen Doktrinen durchbricht. Letzteres mag auf die Causa Wagenknecht mehr zutreffen als auf Habeck, dennoch gilt auch für ihn, dass seine Konkurrentin um die Kanzlerkandidatur, Annalena Baerbock, innerhalb der Grünen viel beliebter war als außerhalb der Partei. Baerbock gewann das innerparteiliche Duell gegen Habeck vor allem, weil diese die aktiven Mitglieder in großer Zahl hinter sich wusste.

Habecks präsidialer Modus

Baerbock ist eine glaubwürdige Repräsentantin des ohnehin grünwählenden Potentials, in den Milieus, in denen sich die Partei sicher wähnt. Sie repräsentiert eine ökologisch-ökonomische Mitte mit progressiven Idealen. Diese ist für den Gewinn der Wahl zweifellos von großer Bedeutsamkeit. Doch zuletzt verschoben sich die Schwerkräfte im politischen Zentrum wieder auf die Sozialdemokratie und deren Kandidaten Scholz, der Baerbock in dieser Mitte überholte (wie Robert Pausch in der Zeit schrieb).

Wagenknecht adressierte dieses politische Zentrum der Gesellschaft nicht und empfiehlt, sich viel mehr den Abgehängten zuzuwenden. Während die einen um das Zentrum ringen, möchte sie die Menschen an den ökonomischen und sozialen Rändern nicht den Rechten überlassen. Gleichwohl gelten ihr auch dafür die Sympathien eines aufgeklärten Bürgertums, das die zunehmende Spaltung der Gesellschaft ebenso besorgt. Wagenknecht erfährt aus den Teilen des Bildungsbürgertums Unterstützung, die sich mehr als eine Interessenvertretung ihrer selbst von der Politik wünschen. Auch hier verbindet sie etwas mit Habeck: Denn anders als seine interne Gegenkandidatin Baerbock redet und schreibt er zumindest viel über den gesellschaftlichen Zusammenhalt und diejenigen, die ihn und seine Partei nicht verstehen. Dabei ist er überzeugt, dass politische Überzeugung mehr bedarf, als inhaltlich richtig zu liegen.

Habeck nimmt in der sozialen Spaltungsproblematik einen fast präsidialen Modus ein. Seine Antwort ist ein repetitives Sinnieren über die Widersprüche und Zerreißproben der Gesellschaft. Dabei verharrt er zwar oft im Unkonkreten und doch ist ihm kaum abzusprechen, dass er das Verbindendende sucht.

Wagenknecht und Habeck stehen für politische Ansätze, die Spaltungen in der Gesellschaft verhindern und ausgleichen sollen. Überspitzt ließe sich sagen, dass Habeck dabei eine kulturelle Achse bespielt und Wagenknecht stärker eine sozial-ökonomische. Sie würde gerne so manche vermeintlich kulturelle oder identitätspolitische Frage beiseitelegen und dafür wieder mehr über Renten, Löhne und Arbeitsplätze reden. Dabei scheut sie nicht vor dem Modus der Klassenkämpferin zurück, denn sie ist überzeugt, dass es der Demokratie und den Parteien gut täte, wenn Interessensunterschiede im politischen Ausverhandlungsprozess klar angesprochen und nicht kaschiert werden. Habeck wiederum möchte die Menschen über eine bessere Sprache und Ansprache zum Mitmachen eines progressiven Programms gewinnen. Sein Ansatz ist der sanfte, harmonische Weg, während Wagenknecht den Agonismus, also die heilsame Wirkung eines offenen fairen politischen Konflikts, verkörpert.

Beider Bestreben ist es, auf die Demokratie heilsam zu wirken, indem die Widersprüche und Gegensätze wieder stärker an die Oberfläche geholt und dann, je nach Ansatz, im politischen Raum entweder stärker für eine gelingende Kommunikation (Habeck) oder ein faires Ausverhandeln unterschiedlicher Interessen (Wagenknecht) gesorgt wird. Man braucht kein Anhänger der einen oder des anderen zu sein, um festzustellen, dass die Parteiendemokratie insgesamt sich mit diesen Baustellen gegenwärtig schwerer tut als die beiden Solisten.

Wer jetzt Nebendarsteller ist, muss es nicht bleiben

Offenkundig gelingt es Parteien, Parlament und dem Gros des politischen Spitzenpersonals immer weniger, eine resonante Beziehung zum gesamten Wahlvolk einzugehen. Die vielfach angemahnte „Spaltung der Gesellschaft“ wird dabei von einem Anstieg an Frustration genährt, vor allem in den Lebenswelten, deren Themen, Interessen und Sprache aus dem öffentlichen Raum gedrängt werden oder darin nicht mehr vorkommen. Das hängt auch damit zusammen, dass sich das politische Spitzenpersonal verstärkt aus einem immer kleineren Teil der sozialen Lebenswelten rekrutiert, was Auswirkungen hat auf Inhalte und Sprache der Politik sowie letztendlich dem Bild, das von „der Politik“ im Allgemeinen besteht.

Ein Stück weit wird die zunehmende Entkopplung der Parteiendemokratie von der Breite der Gesellschaft durch eine Verschiebung der Kräfteverhältnisse ausgeglichen. Kleinparteien gewinnen, große „Volksparteien“ verlieren. In Zukunft könnte sich das Parteiensystem weiter an die sich verändernde Gesellschaft angleichen, indem sich verstärkt mehrere einzelne Parteien auf nur einige soziale Milieus konzentrieren und dann eine gewisse Aufgabenteilung entwickeln. Dies wäre auch eine logische Folge der gegenwärtigen Personalpolitik der Parteien, die vor allem auf die Zielgruppenansprache setzt.

Spätestens aber dann, wenn es um die Frage geht, welche Bündnisse und Projekte gemeinsam Machtperspektiven entwickeln, werden sie auch in einem ausdifferenzierten Parteiensystem vor der Herausforderung stehen, dass es am Ende Persönlichkeiten braucht, die neben den vereinzelten Interessensvertretungen auch wieder verbindende Ideen und Erzählungen haben. Wer jetzt, wie Wagenknecht und Habeck, Nebendarsteller ist, muss es daher nicht bleiben.

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