Antony Blinkens bornierte Vision von Russland

Die Beziehungen zwischen den USA und Russland befinden sich auf einem Allzeit-Tiefpunkt. Aber anstatt eine vernünftige diplomatische Lösung anzustreben, scheint es für den US-Außenminister Antony Blinken bequemer zu sein, über Russland unsinnige Einschätzungen ohne Realitätsbezug zu äußern.

Ein Kommentar von Scott Ritter

"Eine Lehre aus der jüngeren Geschichte ist, dass es manchmal sehr schwierig ist, wenn die Russen einmal in Ihrem Haus sind, sie dazu zu bewegen, es wieder zu verlassen."

Das Maß an überheblicher Ignoranz, das ein angeblich intelligenter, gut informierter Mensch benötigt, um eine solche Aussage öffentlich und in offizieller Funktion zu machen, geht über politische Parodie hinaus. Und doch äußerte der amerikanische Außenminister Antony Blinken diese Worte am Ende einer Pressekonferenz, in der er die Legitimität der russischen Entsendung militärischer Streitkräfte nach Kasachstan in Frage stellte. Die russische Intervention fand infolge sich ausbreitender gewalttätiger Unruhen statt, die den kasachischen Präsidenten dazu veranlasst hatten, die von Russland geführte Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) um Hilfe zu bitten.

Es sei darauf hingewiesen, dass Russland gebeten wurde, Truppen nach Kasachstan zu entsenden, genauso wie es gebeten wurde, Truppen nach Syrien zu entsenden. Zur gleichen Zeit, als Blinken am Rednerpult sprach, befanden sich zwischen 900 und 1.200 US-Soldaten auf syrischem Territorium, von denen sich keiner auf Ersuchen der syrischen Regierung dort aufhält. Weitere 2.500 Soldaten haben die USA im Irak stationiert, obwohl das irakische Parlament seit mehr als einem Jahr deren Abzug fordert. Wenn es darum geht zu verstehen, was ein "unerwünschter Hausgast" ist und wie er sich verhält, braucht Tony Blinken nur in den Spiegel zu schauen, um die perfekte Illustration zu erblicken.

In der Frage militärischer Interventionen versuchen die USA die moralische Oberhand dadurch zu gewinnen, dass sie mit dem Finger auf den russisch-georgischen Krieg von 2008, die Wiedereingliederung der Krim im Jahr 2014 und die militärische Intervention in Syrien im Jahr 2015 zeigen, um ihre Position zu verdeutlichen.

Während die Frage der russisch-georgischen Beziehungen sehr komplex ist, da sie bereits vor Auflösung der Sowjetunion aufkam, ist es eine unbestrittene Tatsache – eine, die von einer offiziellen Untersuchung der Europäischen Union gestützt wird –, dass der Konflikt von 2008 durch den militärischen Einmarsch Georgiens in Südossetien ausgelöst wurde, einschließlich eines nicht provozierten Angriffs auf dort stationierte russische Friedenstruppen. Die russischen Reaktionen waren eine Folge der georgischen Aggression.

Russlands Vorgehen auf der Krim und in der Donbass-Region, wo Moskau ethnisch russische Separatisten unterstützt, ist wiederum auf die sogenannte "Maidan-Revolution" zurückzuführen. Dieser von den USA und der EU unterstützte Aufstand brachte den ordnungsgemäß gewählten Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch, zu Fall und ersetzte ihn durch eine Washington-freundlichere Regierung.

Schließlich erfolgte in Syrien eine russische Intervention auf Wunsch der rechtmäßigen Regierung in Damaskus, die von aus dem Ausland finanzierten und ausgebildeten Terroristen und Aufständischen belagert wurde. Russlands Aktionen trugen entscheidend dazu bei, das militärische Gleichgewicht zugunsten der syrischen Regierung zu verschieben und führten zur Niederlage der meisten regierungsfeindlichen Kampfverbände. Die Ironie hinter der russischen Intervention besteht darin, dass sie die Heuchelei der USA aufdeckte. Mehrere der terroristischen Gruppen, an deren Niederschlagung Russland beteiligt war, waren nicht nur Ableger von al-Qaida, sondern wurden auch von den USA und ihren Verbündeten finanziert.

Die US-Präsenz im Irak und in Syrien ist hingegen eine direkte Folge der illegalen US-geführten Invasion und Besetzung des Irak im Jahr 2003. Zwischen den USA und Russland hat nur eine Nation durch die Missachtung der Souveränität anderer Länder gegen das Völkerrecht verstoßen – und es ist nicht Russland.

Tony Blinken beschränkte seinen russophoben Kommentar aber nicht auf das Thema "unerwünschter Hausgäste". Bei einem Interview in einer Talkshow am 9. Januar antwortete Blinken auf die Frage, ob er sich der Vermutung des früheren US-Verteidigungsministers Leon Panetta anschließe, dass der russische Präsident Wladimir Putin eine Wiederherstellung der Sowjetunion anstrebe, folgendermaßen: "Ich denke, das ist der Fall. Ich denke, dies ist eines der Ziele von Präsident Putin. Es bedeutet die Erneuerung des Einflussbereiches auf die Länder, die vormals Teil der Sowjetunion waren". Und für die USA sei dies, so Blinken weiter, "inakzeptabel".

Während der jüngsten Gespräche über die europäische Sicherheitsarchitektur mit den USA, der NATO und der OSZE hatte Russland deutlich gemacht, dass Russland hinsichtlich des Umfangs und Ausmaßes seiner nationalen Sicherheit und der damit verbundenen Interessensphären in keinem Punkt bereit ist, sich Washington oder seinen Verbündeten unterzuordnen. Es sei allein Sache Russlands, über diese Angelegenheiten zu entscheiden. Es sind die USA, nicht Russland, die versuchen, einem Relikt des Kalten Krieges, dem NATO-Bündnis, ständig neues Leben einzuhauchen. Die Geschichte der gebrochenen amerikanischen Versprechen in der Frage der NATO-Erweiterung – "keinen Zentimeter nach Osten" – hat, wie es scheint, in Brüssel eine andere Bedeutung als anderswo.

Das angeblich "defensive" NATO-Bündnis wurde seit dem Ende des Kalten Krieges fast ausschließlich für offensive Militäraktionen genutzt, von denen ein Großteil außerhalb der durch den Vertrag definierten geografischen Grenzen stattfand. Ob es sich um die Intervention im ehemaligen Jugoslawien, die Zerstückelung Serbiens, die Intervention in Libyen, die Unterstützung der US-Invasionen im Irak und in Afghanistan oder die Aufrechterhaltung der illegalen Präsenz von US-Streitkräften in Syrien handelt – die NATO hat sich auf der ganzen Welt zu einem unerwünschten Hausgast gemacht. Um die Wahrheit zu sagen: Wenn die NATO nicht aktiv versucht hätte, sowohl Georgien als auch die Ukraine in ihre Mitgliederliste aufzunehmen, hätten sich die Ereignisse von 2008 und 2014 möglicherweise völlig anders entwickelt.

Tony Blinkens Kommentare über das Verhalten Russlands als Hausgast sind so faktenfrei wie die Kommentare vieler weiterer hochrangiger westlicher Staatsmänner der Neuzeit. Die Realität ist, dass die USA der ungewollte Hausgast sind, der seinen Aufenthalt gewohnheitsmäßig überdehnt und dabei Chaos, Tod und Zerstörung sät.

In Anlehnung an Blinkens Analogie könnte Russland als die Notfall-Putzmannschaft betrachtet werden, die mit der Aufgabe betraut ist, das Chaos zu beseitigen, das die USA nach ihrem außenpolitischen Tornado hinterlassen haben. Tony Blinken und sein Chef, Präsident Joe Biden, scheinen Schwierigkeiten zu haben, sich auf die Konsequenzen ihrer Worte und Taten konzentrieren zu können, da ihr Blick ständig auf einen künstlichen Horizont gerichtet ist, den nur sie sehen können.

Zum Unglück Washingtons kennt der Rest der Welt aber die Wahrheit darüber, wer woran schuld ist. Blinken mag weiterhin Unsinn über Russland äußern, aber aus solcher Ignoranz kommt keine vernünftige Politik. Dies sollte eine Lektion für jede Nation sein, insbesondere für diejenigen europäischen Staaten, die von den USA eine solide Anleitung und Führung erwarten, wenn es darum geht, die Probleme der Welt zu lösen.

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Übersetzt aus dem Englischen.

Scott Ritter ist ein ehemaliger Geheimdienstoffizier des US Marine Corps. Er diente in der Sowjetunion als Inspektor bei der Umsetzung des INF-Vertrags, im Stab von General Schwarzkopf während des Golfkriegs und von 1991-1998 als UN-Waffeninspektor. Man kann ihm auf Twitter unter @RealScottRitter folgen.

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