Ungarn beginnt sich auf dem Balkan neu zu positionieren

Von Marinko Učur

Konfrontiert mit Missverständnissen seiner EU-Partner wegen seiner Friedenspolitik und Pendeldiplomatie schlägt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ein neues Kapitel der strategischen Positionierung seines Landes auf. Es behauptet sich nicht nur als Faktor der Stabilität und des Friedens, sondern geht auch einen Schritt weiter bei der Durchsetzung seiner Außenpolitik. Die Kontakte, die Orbán während seines Aufenthalts beim NATO-Gipfel in Washington mit einer Reihe von Staats- und Regierungschefs hatte, blieben nahezu unbemerkt, was mit dem Versuch der Ausgrenzung des ungarischen Premierministers in Verbindung gebracht wird.

Ungarn hat auf dem Balkan und im Verhältnis zu seinen südlichen Nachbarn längst ein neues Kapitel aufgeschlagen. Obwohl dieses Land als ehemaliges Mitglied der österreichisch-ungarischen Monarchie den südslawischen Völkern als Unterdrücker und Eroberer nicht in bester Erinnerung blieb, gelang es ihm dennoch, sich als guter und vernünftiger Nachbar durchzusetzen, der die Missverständnisse auf dem Balkan äußerst gut versteht. Zunächst hat es die bestmöglichen Beziehungen zu Serbien aufgebaut, die die beiden Staatsführer Aleksandar Vučić und Viktor Orbán oft als freundschaftlich, gutnachbarlich und sogar brüderlich bezeichnen. Sowohl Budapest als auch Belgrad sind sich einig, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern einen historischen Höhepunkt erreicht haben, was vor allem der Freundschaft und den häufigen und engen Kontakten der beiden Staats- und Regierungschefs zu verdanken ist.

Selbst die größten Optimisten hätten vor nur 20 bis 25 Jahren nicht mit einer derart beschleunigten Entwicklung freundschaftlicher und wirtschaftlicher Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern rechnen können. Es gibt kaum zwischenstaatliche Missverständnisse, und frühere Streitigkeiten über die Rechte nationaler Minderheiten in dem einem oder dem anderen Land haben sich nahezu in Luft aufgelöst. Die große ungarische Nationalgemeinschaft in Serbien ist mit ihrem Status und ihrer Stellung zufrieden und als Koalitionspartner von Vučićs Serbischer Fortschrittspartei (SNS) stark in der Regierung vertreten. Ähnlich verhält es sich mit der Situation der, wenn auch deutlich kleineren, serbischen Minderheit in Ungarn.

Engere Bande mit Serbien als mit Kroatien

Dies alles sind Umstände, die dazu geführt haben, dass Ungarn in einem völlig anderen Licht dargestellt wird. Ungarn zeigt auch gegenüber den anderen Staaten, die nach dem Zerfall des ehemaligen Jugoslawien entstanden sind, freundschaftliche Absichten. In Kroatien wurde einst der ungarische Ölkonzern MOL Mehrheitseigentümer des staatlichen kroatischen Ölkonzerns INA, und das war der erste große Markteintritt auf dem Balkan. Doch Kroatien, das inzwischen EU-Mitglied geworden ist, hat es nie geschafft, so enge Beziehungen zu Budapest wie das offizielle Belgrad aufzubauen. Viele werden sagen, dass dies unter anderem auf Missverständnisse im Verhältnis zwischen INA und MOL zurückzuführen ist, denn die kroatische Regierung versucht, die Ungarn aus den Führungsstrukturen des gemeinsamen Unternehmens zu verdrängen und das Ruder bei INA zu übernehmen.

In der Zwischenzeit suchten die Ungarn neue Balkanfreunde und fanden sie im offiziellen Belgrad. Auch Banja Luka, die Hauptstadt der Republika Srpska (eine der beiden Entitäten in Bosnien und Herzegowina), nutzte die Annäherung zwischen Belgrad und Budapest. Auch der Präsident dieser Republik, Milorad Dodik, verbirgt seine Nähe zu Viktor Orbán nicht, der Banja Luka sogar dreimal besuchte, im November 2021, im Juni 2023 und Anfang April dieses Jahres, als ihm der höchste Orden der Republika Srpska für seine Verdienste um die Entwicklung serbisch-ungarischer Beziehungen verliehen wurde. Eine solche Nähe wird in Sarajevo mit Argwohn wahrgenommen, aber es handelt sich um komplizierte interethnische Beziehungen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Bosnien und Herzegowina.

Serbien, die Republika Srpska und Nordmazedonien erwarten von Ungarn bei ihrem Streben nach einer EU-Mitgliedschaft erhebliche Hilfe und Unterstützung. Ob Ungarn den Ländern des Westbalkans dabei helfen kann und will, EU-Mitglied zu werden, ist derzeit unklar. Budapest selbst sieht sich nämlich mit einer Art Ausgrenzung von Brüssel konfrontiert, das ihm die Friedensmission seines Regierungschefs zunächst nach Kiew und Moskau und dann in andere Welthauptstädte vorwirft.

Ungarn möchte zeigen, dass es nicht nur politisch, sondern auch finanziell souverän und unabhängig ist und in der Rolle eines bedeutenden Gläubigers im Balkanraum auftritt. Die Republika Srpska hat von Ungarn bereits ein günstiges Darlehen in Höhe von 100 Millionen Euro für den Agrarsektor und den Kauf von Landmaschinen erhalten. Auf der anderen Seite prahlte Nordmazedonien bzw. sein neuer Ministerpräsident Hristijan Mickoski damit, dass er kürzlich bei einem Treffen in Washington von Viktor Orbán Zusicherungen erhalten habe, dass Ungarn Entwicklungsprojekte in diesem Land im Wert von einer halben Milliarde Euro mit Darlehen fördern werde. Aus heutiger Sicht wird eine solche Kreditvereinbarung bereits im September in Kraft treten, und dann wird Ungarn erneut den Zorn derer auf sich ziehen, die seine autonome und souveräne Politik nicht unterstützen. Welchen Beitrag Ungarn zur Unterstützung der europäischen Bestrebungen der Balkanstaaten leisten wird, lässt sich nur schwer abschätzen, da Budapest bereits zu Beginn seiner EU-Ratspräsidentschaft mit Widerständen aus Brüssel und einigen europäischen Hauptstädten konfrontiert ist.

Mehr zum Thema - EU boykottiert Ungarn: "Orbán untergräbt die Europäische Einigkeit"