Großbritannien, USA und Australien schaffen Barrieren für Waffenexport innerhalb der AUKUS-Gruppe ab

Die USA, Großbritannien und Australien haben sich im Rahmen ihres trilateralen Militärbündnisses AUKUS auf neue Regeln für die gemeinsame Nutzung von Waffen geeinigt. Die am 15. August getroffene Entscheidung soll am 1. September in Kraft treten. Somit schaffen die Verbündeten den Großteil der Beschränkungen bei den gegenseitigen Waffenexporten ab. Insbesondere wird wohl Australien von einem leichteren Zugriff auf Spitzentechnologien im Rüstungsbereich profitieren.

Obwohl Washington, London und Canberra in zahlreichen Bereichen enge Partner sind, folgen ihre Behörden bislang strikten Regeln und Einschränkungen, wenn es um die Vergabe von Lizenzen für Waffengeschäfte geht. So kann eine solche Genehmigung im Fall der USA bis zu 180 Tage in Anspruch nehmen. Im Fall von Großbritannien sind es bis zu 100 Tage. Auch in Australien sind Genehmigungen erforderlich, wenn ein lokales Unternehmen seine Rüstungserzeugnisse und Technologien an die beiden Verbündeten ausführen will.

Laut eigenen Angaben will Canberra bis zu 900 Hürden für den Waffenexport an Washington und London abschaffen, der auf fünf Milliarden US-Dollar oder 4,5 Milliarden Euro jährlich geschätzt wird. Wie das Fachnachrichtenportal Defense News berichtet, werden dank der neuen Regelung fast 80 Prozent der Formalitäten bei Waffenkäufen zwischen den AUKUS-Staaten verschwinden.

Zuletzt sind die AUKUS-Staaten auch bei der Umsetzung ihres umstrittenen Atom-U-Boot-Abkommens vorangekommen. Ein am 5. August unterzeichnetes Dokument erlaubt es den drei Ländern, Informationen über nuklear betriebene U-Boote auszutauschen. Darüber hinaus sieht das Abkommen vor, dass Washington und London Canberra Material und Ausrüstung für den Bau, den Betrieb und die Wartung von Atom-U-Booten übergeben dürfen. Laut der Vereinbarung wird Australien erste Atom-U-Boote im Jahr 2032 bekommen. In diesem Zusammenhang macht die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) die drei Länder darauf aufmerksam, dass sie den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen befolgen sollen. 

Das trilaterale Militärbündnis AUKUS besteht seit Mitte September 2021. Wie sein Name erraten lässt, besteht es aus Australien, Großbritannien und den USA. Eines der Ziele des Abkommens ist es, Australien bei der Entwicklung und dem Einsatz von Atom-U-Booten zu unterstützen. Gegenstand ist aber auch die Kooperation in solchen Bereichen wie Cybertechnologie, Quantentechnologie und künstliche Intelligenz. Nun wird auch eine Kooperation bei der Entwicklung von Präzisions- und Hyperschallwaffen erörtert. Experten sehen in dem Abkommen darüber hinaus eine Reaktion auf den wachsenden Einfluss Chinas im Indopazifik, obwohl Peking in den offiziellen Mitteilungen nicht direkt erwähnt wird.  

Mehr zum Thema - U-Boot-Streit beigelegt: Australien und Frankreich vereinbaren militärische Zusammenarbeit