Iranisches Nuklearprogramm: Auf Trump wartet die Atomkrise
Trumps Entscheidung im Jahr 2018, aus dem Atomabkommen aus der Obama-Ära auszusteigen, hat Teheran dazu veranlasst, sein Atomprogramm zu beschleunigen, sodass es nun de facto ein "nuklearer Schwellenstaat" ist. Beamte und Diplomaten aus den USA, der EU und Israel sagten am Montag gegenüber Axios, dass sie erwarten, dass Trump im Jahr 2025 mit einer Iran-Krise konfrontiert sein wird.
Trump und seine Berater planen eine rasche Rückkehr zu der Kampagne des "maximalen Drucks", die sie zwischen 2018 und 2020 gegen Iran geführt haben. Mehrere Trump-Berater räumen insgeheim ein, dass das iranische Programm inzwischen so weit fortgeschritten ist, dass die Strategie möglicherweise nicht mehr greift. Dadurch wird eine militärische Intervention zu einer realen Option. Das berichtete Axios am Montag.
Einige Top-Berater von Präsident Biden haben in den vergangenen Wochen dafür plädiert, die iranischen Atomanlagen noch vor Trumps Amtsantritt anzugreifen, da Iran und seine Stellvertreter durch den Krieg mit Israel so stark geschwächt sind, wie Quellen, die mit diesen Diskussionen vertraut sind, gegenüber Axios erklärten.
Der iranische Außenminister Abbas Araghchi sagte letzte Woche in einem Interview mit dem chinesischen Fernsehen, dass Iran bereit sei, die Verhandlungen mit den USA und anderen Weltmächten wieder aufzunehmen, um ein neues Atomabkommen zu erzielen.
Trotz all der Krisen auf der globalen Agenda erklärte ein hochrangiger Diplomat, der an einem virtuellen Treffen der G7-Länder vor zwei Wochen teilnahm, gegenüber Axios, dass Iran das Hauptproblem sein werde, mit dem man sich im Jahr 2025 auseinandersetzen müsse. "Alle waren sich einig, dass wir etwas tun müssen, sonst wird es eine große Krise geben", so der Diplomat.
Das liegt nicht nur daran, dass Iran seine nukleare Ausbruchszeit auf wenige Tage verkürzt hat, sondern auch daran, dass der Westen bis Oktober angesichts des sogenannten "Snapback"-Mechanismus die Möglichkeit hat, die im Rahmen des Abkommens aufgehobenen Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft zu setzen.
Beim Snapback handelt es sich um eine Möglichkeit für die Staaten des Atomabkommens von 2015, iranische Regelverstöße vor dem UN-Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller internationalen Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erzwungen werden, ohne dass andere Mitglieder dies mit einem Veto abwenden können.
Die europäischen Diplomaten machten deutlich, dass das Atomabkommen von 2015 null und nichtig ist und ein neues Abkommen den aktuellen Stand des iranischen Atomprogramms berücksichtigen müsste, so ein europäischer Diplomat und zwei weitere Quellen mit Kenntnis des Treffens gegenüber Axios. Sie warnten auch, dass sie Sanktionen auslösen würden, wenn bis Oktober keine Einigung erzielt wird. Iran drohte bereits, dass er in einem solchen Szenario aus dem Atomwaffensperrvertrag austreten und alle UN-Inspektionen und die Überwachung seiner Atomanlagen beenden würde.
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