Neue Runde der UN-Gespräche zu Syrien in Genf
Nach rund neun Jahren Bürgerkrieg in Syrien hat ein neuer Vorstoß für eine Befriedung des Landes begonnen. In Genf trafen sich am Montag je 15 Vertreterinnen und Vertreter von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft zu Gesprächen über eine neue Verfassung.
Nach rund neun Jahren Bürgerkrieg in Syrien hat in Genf ein neuer Vorstoß für eine Befriedung des Landes begonnen. In der europäischen Zentrale der Vereinten Nationen trafen sich am Montag je 15 Vertreterinnen und Vertreter von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft zu Gesprächen über eine neue Verfassung. Erstmals zusammengekommen war das Verfassungskomitee im vergangenen Jahr im Oktober, eine zweite Gesprächsrunde war wegen Streitigkeiten über die Agenda nicht zustande gekommen. Seither waren die Gespräche wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt.
Der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, will zunächst eine Vertrauensgrundlage schaffen, wie er vor dem Auftakt der Gespräche sagte. Ein erster Schritt könne es sein, das Schicksal von Vermissten zu klären. "Millionen von Syrern sind unendlichem Leid ausgesetzt, und sie können sich den Luxus nicht leisten, auf einen politischen Durchbruch zu warten", sagte Pedersen vergangene Woche dem UN-Sicherheitsrat. Die Verfassungsgespräche sind ein erster Schritt in dem UN-Plan von 2015.
Nicht an den Gesprächen beteiligt, aber dennoch in Genf anwesend waren Vertreter der ausländischen Mächte mit Einfluss in Syrien: neben den USA sind das Russland, die Türkei und Iran. Pedersen wollte sich separat mit ihnen treffen. Viele Experten schätzen die Erfolgschancen des Verfassungskomitees allerdings als gering ein.
Die militärische Lage in Syrien hat sich in den vergangenen Monaten beruhigt. Dennoch leidet das Land unter einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise. Die US-Regierung hat zudem in den vergangenen Monaten die Sanktionen gegen Syrien ausgeweitet. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete im Dezember 2019 das sogenannte "Caesar-Gesetz zum Schutz der syrischen Zivilisten". Mit der harten Sanktionierung von syrischen Institutionen und Einzelpersonen wollen die USA insbesondere die Zusammenarbeit zwischen Syrien und seinen Verbündeten beim Wiederaufbau des Landes verhindern und die Regierung von Assad in die Knie zwingen.
Um die Corona-Abstandsregeln einhalten zu können, fand das Treffen in einem großen Saal statt. Trotz erfolgter Maßnahmen sind Verfassungsgespräche für Syrien wegen positiver Corona-Tests mehrerer Teilnehmer ausgesetzt worden. Drei Mitglieder des syrischen Verfassungskomitees seien positiv auf das Virus getestet worden, erklärte Pedersen am Montag nur wenige Stunden nach Auftakt des Treffens in Genf.
Hierbei ist anzumerken, dass Syriens Präsident Baschar al-Assad nach der im Juli abgehaltenen Parlamentswahl den bisherigen Premierminister Hussein Arnous am 25. August beauftragt hat, eine neue Regierung zu bilden.
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(dpa/rt)