Spahn: Auch nach dem 10. Januar ohne Zweifel weitere Beschränkungen

Bei der Eindämmung der Pandemie ist Deutschland "bei weitem noch nicht da, wo wir hinmüssen", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Dienstagabend in den ARD-Tagesthemen. Deshalb werde es nach dem 10. Januar "ohne Zweifel Maßnahmen geben". Den Umfang müssten dann Anfang Januar Bund und Länder entscheiden. Es sei aber absehbar, dass die Zahlen bis dahin nicht so weit zurückgegangen seien, "dass wir einfach in den Vorlockdown-Modus zurückkönnen", erklärte der CDU-Politiker.

Der verschärfte Lockdown mit strengen Kontaktbeschränkungen, der Schließung der meisten Geschäfte, Schulen und Kitas sowie der schon länger geltenden Schließung von Restaurants, Theatern, Museen und anderen Freizeiteinrichtungen gilt zunächst bis zum 10. Januar. Am 5. Januar wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten, wie es weitergehen soll.

Stimmen für eine Verlängerung der Beschränkungen mehren sich

Bereits eine Woche vor dem Bund-Länder-Treffen mehren sich aber die Stimmen für eine Verlängerung des geltenden Lockdowns. So sagte auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin: 

"Ich gehe fest davon aus, dass wir weiterhin mit Einschränkungen leben müssen."

Auch Kanzleramtschef Helge Braun hatte bereits am Montag in einem Interview mit RTL/ntv gesagt: "Ich rechne damit, dass wir zunächst am 5. Januar, wenn wir uns das nächste Mal treffen, das Ganze noch nicht genau beurteilen können und deswegen den Lockdown noch fortsetzen müssen."

Auf die Frage, ob er Anlass sehe, Schülern, Eltern oder Geschäftsinhabern Hoffnungen auf ein Ende des Lockdowns ab 10. Januar zu machen, sagte etwa Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet der Nachrichtenagentur dpa:

"Wir müssen ehrlich und realistisch bleiben. Diese Hoffnung kann niemand seriös wecken."

Politische Richtschnur für mögliche Lockerungen von Corona-Maßnahmen sind maximal 50 neue Corona-Fälle auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Ab diesem Wert sind nach Einschätzung der Bundesregierung Infektionsketten wieder nachvollziehbar. Am nächsten kamen diesen Zahlen am Dienstag Mecklenburg-Vorpommern (77), Schleswig-Holstein (85), Niedersachsen (87) und Bremen (90). Alle anderen Bundesländer waren weit davon entfernt. Besondere Corona-Hotspots bleiben Sachsen (365) und Thüringen (274). Der Thüringer Landkreis Sonneberg rief den Katastrophenfall aus. Hauptgrund sei die angespannte Lage in mehreren Betreuungseinrichtungen, dem Rettungswesen sowie in den Krankenhäusern, erklärte der dortige Landrat.

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(dpa/rt)