Präsident Armeniens Sarkissjan ist zurückgetreten
Der Präsident der Republik Armenien Armen Sarkissjan hat am Sonntag seinen Rücktritt erklärt. Das Präsidentenamt in Armenien ist nach der geltenden Verfassung mit nur wenigen Vollmachten ausgestattet, was der Politiker als einen der Gründe seines Rücktritts angibt.
Der armenische Präsident Armen Sarkissjan ist am 23. Januar von seinem Amt zurückgetreten, wie er auf seiner offiziellen Website mitteilte.
In der Rücktrittserklärung beklagt der Politiker, dass die geltende Verfassung und die darin verankerte Verteilung der Vollmachten zwischen Parlament, Regierung und Präsidenten dem Letzterem nahezu keine Möglichkeiten lässt, auf die Entwicklung des Landes Einfluss zu nehmen. Er habe bereits im Zuge der Unruhen und Massenproteste vom April und Mai 2018, in deren Folge der derzeitige Regierungschef Nikol Paschinjan an die Macht gelangte, mit dem Gedanken des Rücktritts gespielt. Damals habe er sich jedoch verpflichtet gesehen, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um eine weitere Vertiefung der inneren Spaltung des Landes zu verhindern.
Im Folgenden habe er die politischen Ereignisse, die "zur aktuellen nationalen Krise geführt haben", nicht mehr beeinflussen können. Sarkissjan beklagt die
"paradoxe Situation, in der der Präsident ein Garant der Staatlichkeit sein muss, ohne über wirksame Befugnisse zu verfügen".
Das Gefühl der Ohnmacht angesichts tragischer Ereignisse hätte nach Sarkissjans Worten auch Auswirkungen auf seine Gesundheit gehabt. Darum habe er sich nach reiflicher Überlegung entschieden, vom Amt des Präsidenten der Republik zurückzutreten. Am Schluss der Erklärung ruft er seine Landsleute zur Wahrung der Einheit auf.
Nach der armenischen Verfassung reicht der Präsident sein Rücktrittsgesuch bei der Nationalversammlung ein. Das Gesuch gilt ab dem Zeitpunkt der gesetzlich vorgeschriebenen Verkündung als angenommen.
Außerordentliche Wahlen können "frühestens fünfundzwanzig Tage und spätestens fünfunddreißig Tage nach dem Freiwerden des Sitzes" abgehalten werden. Bis zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes nimmt der Parlamentspräsident die Aufgaben des Staatsoberhauptes wahr. In Armenien wählt das Parlament den Präsidenten für eine Amtszeit von sieben Jahren. Ein und dieselbe Person kann das Amt nur ein Mal ausüben. Mindestens ein Viertel der Gesamtzahl der Abgeordneten erlangt das Recht, einen Kandidaten für das Amt zu nominieren.
Armen Sarkissjan war der vierte Präsident der Republik Armenien nach Erlangung der Unabhängigkeit im Jahr 1991. Er wurde in dieses Amt am 2. März 2018 gewählt – wenige Wochen vor Beginn der Massenproteste, die die politische Landschaft des kaukasischen Landes radikal umkrempelten. Davor diente der 1953 geborene Physiker seinem Land in verschiedenen Funktionen. Unter anderem war er mehrfach Botschafter Armeniens in verschiedenen Ländern und stand in den Jahren 1996 und 1997 einige Monate als Premier der Regierung vor.
Mehr zum Thema - Jahrestag des Bergkarabach-Abkommens: Armeniens Führung würdigt russische Friedenstruppen