Wahl von kurdischem Politiker annulliert: Unruhen in mehreren türkischen Städten

Am Dienstagabend kam es in mehreren türkischen Städten zu Unruhen, nachdem die Behörden den Sieg des kurdischen Politikers Abdullah Zeydan bei den Bürgermeisterwahlen für ungültig erklärt hatten.

Am Sonntag hatte Zeydan die Wahl zum Bürgermeister der östlichen Stadt Van gewonnen. Zwei Tage später annullierte der örtliche Wahlausschuss das Ergebnis mit der Begründung, er sei in der Vergangenheit wegen Unterstützung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die in der Türkei als terroristische Vereinigung gilt, verurteilt worden.

Im Jahr 2016 wurde Zeydan wegen "Beihilfe" und "Propaganda" für die PKK zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Er wurde im Jahr 2022 freigelassen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft ist sein dreijähriges Verbot, für ein Amt zu kandidieren, noch nicht abgelaufen, sodass er für das Amt des Bürgermeisters nicht infrage kommt.

Zeydans pro-kurdische Partei für Gleichheit und Demokratie (DEM-Partei) bezeichnete die Annullierung als "politischen Coup". Die Anhänger des Politikers gingen auf die Straße, wobei einige Feuerwerkskörper abfeuerten sowie Steine und Molotowcocktails auf Polizisten warfen, die mit Tränengas und Wasserwerfern reagierten. Einige Demonstranten errichteten Barrikaden und setzten sie in Brand.

Unruhen wurden aus Van und anderen östlichen Städten, sowie aus Adana im Süden und Izmir an der Ägäisküste gemeldet.

In den Städten Van, Hakkari, Batman, Siirt, Sirnak und Izmir seien insgesamt 89 Personen festgenommen worden, schrieb Innenminister Ali Yerlikaya auf X (früher Twitter).

Bei den Kommunalwahlen vom 31. März musste die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) von Präsident Recep Tayyip Erdoğan schwere Verluste hinnehmen.

Herausforderer der Republikanischen Volkspartei (CHP) behielten ihre Bürgermeisterämter unter anderem in der größten Stadt Istanbul und in der Hauptstadt Ankara.

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