Normalisierungsprozess mit Islamisten: US-Delegation trifft neue Machthaber in Syrien

Spitzendiplomaten der Biden-Administration sind am Freitag in Damaskus, um sich mit den neuen syrischen Behörden unter der Führung von der islamistischen Gruppe Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) zu treffen, wie ein Sprecher des Außenministeriums mitteilte. Es handelt sich dabei um das erste persönliche und offizielle Treffen zwischen Washington und Syriens de facto neuen Machthabern.

Die oberste Nahost-Diplomatin des US-Außenministeriums, Barbara Leaf, der Beauftragte des Präsidenten für Geiselangelegenheiten, Roger Carstens, und der neu ernannte Chefberater Daniel Rubinstein, der nun für das Syrien-Engagement des Ministeriums zuständig ist, sind die ersten US-Diplomaten, die Damaskus besuchen, seit die syrischen Islamisten Präsident Baschar al-Assad gestürzt haben.
Der Besuch findet zu einem Zeitpunkt statt, an dem die westlichen Regierungen allmählich den Kontakt zur HTS und ihrem Anführer Abu Mohammed al-Dschaulani aufnehmen und darüber diskutieren, ob die Einstufung der Gruppe als terroristisch aufgehoben werden soll oder nicht. Die Reise der US-Delegation folgt auf Kontakte mit Frankreich und Großbritannien in den letzten Tagen.

Bei ihren Treffen würden die Beamten mit den HTS-Vertretern eine Reihe von Grundsätzen "wie Inklusivität und Achtung der Rechte von Minderheiten erörtern, die Washington in den politischen Übergang in Syrien einbeziehen möchte", sagte der Sprecher der US-Regierung.

Kräfte unter dem Kommando von al-Sharaa – besser bekannt als Abu Mohammed al-Dschaulani – lösten die Herrschaft der Assad-Familie durch eine dreimonatige Übergangsregierung ab, die bereits eine Rebellenenklave in der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib regiert hatte.
Washington stufte al-Dschaulani 2013 als Terrorist ein und erklärte, Al-Qaida im Irak habe ihn beauftragt, Assads Herrschaft zu stürzen und die islamische Scharia in Syrien einzuführen. Die Nusra-Front, die Vorgängerorganisation von HTS, soll Selbstmordattentate verübt haben, bei denen Zivilisten getötet wurden, und eine gewalttätige sektiererische Vision vertreten haben.
US-Präsident Joe Biden und seine engsten Mitarbeiter bezeichneten den Sturz Assads als "historische Chance" für das syrische Volk, das jahrzehntelang "unter seiner repressiven Herrschaft" gelebt hat, warnten aber auch, dass dem Land eine Zeit der Risiken und der Unsicherheit bevorstehe.

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