China verhängt Dual-Use-Exportverbot für US-Konzerne

China hat den Verkauf von "Dual-Use"-Gütern an 28 US-amerikanische Militärzulieferer aus Sorge um die nationale Sicherheit verboten, teilte das chinesische Handelsministerium am Donnerstag mit.

"Dual-Use"-Güter sind Waren, Technologien und Dienstleistungen, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können und zu einer Steigerung des militärischen Potenzials beitragen könnten, insbesondere bei der Konstruktion, Entwicklung und Herstellung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägermitteln.

"Um die nationale Sicherheit und Interessen zu schützen und internationale Verpflichtungen, einschließlich der Nichtverbreitung [von Kernwaffen], zu erfüllen, wurde [die jüngste Maßnahme] auf der Grundlage des chinesischen Exportkontrollgesetzes und der Verordnung über die Exportkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck ergriffen", so das Handelsministerium.

Die Sanktionsliste umfasst 28 US-Rüstungsunternehmen, darunter General Dynamics, Boeing, Lockheed Martin und Raytheon.

Zehn der sanktionierten Unternehmen wurden wegen der Waffenverkäufe Washingtons an die selbstverwaltete Insel Taiwan in eine Liste unzuverlässiger Unternehmen aufgenommen, teilte das Ministerium in einer separaten Erklärung mit. Darunter sind fünf Tochtergesellschaften von Lockheed Martin und drei von General Dynamics sowie Raytheon Missile Systems und ein Joint Venture zwischen Lockheed Martin und Raytheon.

Das Weiße Haus hält offiziell an dem Ein-China-Prinzip fest und erkennt Taiwan als Teil Chinas an, arbeitet aber gleichzeitig militärisch mit der Regierung in Taipeh zusammen, was in Peking für Empörung sorgt. Die chinesischen Behörden haben wiederholt US-Waffenverkäufe an die Insel angeprangert und Washington beschuldigt, Spannungen zu schüren.

Vergangene Woche setzte China als Reaktion auf die fortgesetzten Waffenverkäufe an Taiwan sieben US-Rüstungs- und Raumfahrtunternehmen auf seine Sanktionsliste. Dieser Schritt erfolgte kurz nach der Verabschiedung eines 895 Milliarden Dollar schweren Verteidigungsgesetzes durch den US-Senat, das zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung der militärischen Unterstützung Taipehs vorsieht.

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