Verdacht auf Korruption – Kommunistische Partei Chinas schließt zwei Ex-Verteidigungsminister aus

Li Shangfu und Wei Fenghe, die ehemaligen Verteidigungsminister Chinas, sind aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden. Die beiden stehen unter dem Verdacht der Korruption und Bestechung. Zuvor waren Li und Wei aus dem Militärdienst entlassen worden.

Das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas hat zwei ehemalige Verteidigungsminister des Landes ausgeschlossen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua wurden Li Shangfu und seinem Vorgänger Wei Fenghe "ernsthafte Verstöße gegen die Parteidisziplin und das Gesetz" vorgeworfen.

Laut Ergebnissen der Ermittlungen habe Li nach Vorteilen in Personalfragen für sich selbst und andere gestrebt, sein Amt dafür ausgenützt und als Gegenleistung eine große Menge an Geld und Wertgegenständen angenommen. Außerdem habe der Ex-Minister Bestechungen angeboten. Daher werde Li der Korruption verdächtigt. Wei würden laut Xinhua ähnliche Verstöße vorgeworfen.

Als hochrangige Beamte der Partei und des Militärs hätten die beiden Ex-Minister das Vertrauen getäuscht und dem Ansehen der Partei sowie ihrer Aspiration und Grundsätzen enormen Schaden zugefügt. Überdies sollen Li und Wei der Entwicklung der nationalen Sicherheit und Streitkräfte sowie dem Ansehen hochrangiger Beamter geschadet haben.

Zuvor waren Li und Wei laut einer Entscheidung der Zentralen Militärkommission aus dem Militärdienst entlassen worden. Zudem wurde ihnen der Generalrang entzogen.

Wei leitete das Verteidigungsministerium in den Jahren 2018 bis 2023. Li übernahm den Posten im März 2023. Seit Ende August desselben Jahres verschwand er aus der Öffentlichkeit. Laut Medienberichte war Li bereits gekündigt worden, und es wurde gegen ihn ermittelt. Offiziell gab Peking seine Entlassung erst im Oktober bekannt.

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