Wachsende NATO-Skepsis in Moldawien: Mehrheit lehnt Beitritt ab
Eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des moldawischen Dienstleisters Date Inteligente zeigt, dass die Zahl der Gegner eines NATO-Beitritts des Landes wächst. Laut den Ergebnissen sprechen sich 58,9 Prozent der Befragten gegen einen NATO-Beitritt Moldawiens aus, 28,8 Prozent sind dafür, und 12,3 Prozent können sich nicht entscheiden oder lehnen eine Antwort ab.
Durchgeführt wurde die Umfrage vom 19. bis 25. August mit einer Fehlertoleranz von 3 Prozent unter der Teilnahme von 1.004 Personen. Eine ähnliche Umfrage von Date Inteligente im März dieses Jahres zeigte, dass sich 56 Prozent der Moldawier gegen eine Mitgliedschaft im Nordatlantikpakt aussprachen. Noch früher betrug dieser Anteil 53,4 Prozent.
Obwohl Moldawien seit 1994 im Rahmen des Individuellen Partnerschaftsplans mit der NATO kooperiert, hat die Republik laut Verfassung einen neutralen Status. Seit dem Machtantritt der Partei Aktion und Solidarität, deren inoffizielle Führungsperson Präsident Maia Sandu ist, finden in dem Land verstärkt Übungen statt, an denen das US-amerikanische, britische, deutsche und rumänische Militär beteiligt ist.
Vertreter des moldawischen Verteidigungsministeriums erklärten, dass sie die Verteidigungsfähigkeit des Landes stärken und die erforderlichen Waffen beschaffen wollen. Verteidigungsminister Anatoli Nosati sprach insbesondere von der Notwendigkeit, ein Luftverteidigungssystem zu schaffen. Sandu selbst betonte in Interviews mit lokalen Medien, dass die Republik die Diskussion über eine Annäherung an die NATO fortsetzen sollte, da dies zur Stärkung der Verteidigungskapazität des Landes beitrage.
Zuvor hatte die moldawische Oppositionspartei Renaissance angekündigt, man werde die Wähler auffordern, gegen die EU-Integration zu stimmen. Alexander Nesterowski, einer der Parteivorsitzenden, erklärte dies gegenüber Journalisten. Am Morgen reichte die Partei bei der Zentralen Wahlkommission Unterlagen ein, um an dem Referendum über den Beitritt Moldawiens zur Europäischen Union teilzunehmen. Dieses findet am 20. Oktober am selben Tag wie die Präsidentschaftswahlen statt.
"Wir werden agitieren und dazu aufrufen, gegen die Integration in die EU zu stimmen. Seit über 20 Jahren streben wir die EU an, und es wird immer schlechter. Es gibt keinen Fortschritt. In den letzten vier Jahren unter der EU-Präsidentin hat sich die Lage im Land dramatisch verschlechtert: Schließung von Medien, die höchsten Gaspreise, höchste Inflation. Eine solche Europäische Union brauchen wir nicht."
Seit Mai 2022 organisiert die Opposition in Moldawien Protestaktionen, um einen Rücktritt der Regierung und von Präsidentin Maia Sandu zu erreichen, berichtet RIA Nowosti. Die Demonstranten werfen den Behörden Unfähigkeit vor, mit der wirtschaftlichen Krise und der Energiekrise umzugehen, und sie üben Druck auf die Opposition aus. Behörden haben ein Verbot der Oppositionspartei Șor durchgesetzt und Vertreter weiterer politischer Gruppen, darunter die Parteien Renaissance und Chance sowie die Sozialisten sehen sich regelmäßig Razzien und Festnahmen ihrer Anhänger ausgesetzt.
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