Moskau warnt USA vor Vergeltungsmaßnahmen gegen RT-Sanktionen
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, hat die Entscheidung der US-Behörden kommentiert, mehrere russische Medien auf die Sanktionsliste zu setzen. Das Vorgehen der USA stehe im Widerspruch zu ihren Verpflichtungen, freien Zugang zu Informationen zu gewährleisten. Versuche, russische Journalisten aus den USA auszuweisen, unzumutbare Bedingungen für ihre Arbeit zu schaffen oder ihre Tätigkeit anderweitig zu behindern, seien Anlass für symmetrische oder asymmetrische Vergeltungsmaßnahmen gegen US-Medien.
"Die Maßnahmen der US-Behörden, die in direktem Widerspruch zu ihren Verpflichtungen zur Gewährleistung des freien Zugangs zu Informationen und des Medienpluralismus stehen, werden nicht unbeantwortet bleiben."
Die Sanktionen seien ein Versuch der USA, "den Informationsraum von jeder Form des Andersdenkenden zu sterilisieren". Ziel der derzeitigen US-Regierung sei es, die eigene Bevölkerung mit einer "russischen Bedrohung" in Angst und Schrecken zu versetzen.
"Dennoch sind wahrheitsgetreue Informationen über die Lage in der Welt, wie sie von RT, Rossija Segodnja und anderen russischen Quellen geliefert werden, nach wie vor gefragt."
Das US-Justizministerium hat am Mittwoch zwei RT-Mitarbeiter wegen Geldwäsche angeklagt. Nach Angaben der Behörde gaben sie fast 10 Millionen US-Dollar (rund neun Millionen Euro) aus, um Videos mit pro-russischer Propaganda und Desinformation in sozialen Netzwerken zu veröffentlichen. Die beiden werden des Verstoßes gegen das Gesetz zur Registrierung ausländischer Agenten (FARA) mit einer Höchststrafe von fünf Jahren und der Verschwörung zur Geldwäsche mit einer Höchststrafe von 20 Jahren angeklagt.
"Das Justizministerium wird keine Versuche eines autoritären Regimes dulden, die Meinungsfreiheit in unserem Land auszunutzen, um heimlich seine eigenen Propagandabemühungen voranzutreiben, und unsere Ermittlungen in dieser Angelegenheit gehen weiter", erklärte Justizminister Merrick B. Garland.
Am selben Tag setzte das Office of Foreign Assets Control, die Kontrollbehörde des US-Finanzministeriums, die Mediengruppe Rossija Segodnja, die Medienunternehmen Sputnik, Ruptly sowie den Sender RT, seine Chefredakteurin Margarita Simonjan und mehrere Mitarbeiter auf die Sanktionsliste. Die Behörde begründete den Schritt damit, dass die Sender an einer Informationskampagne zur Einmischung in die US-Präsidentschaftswahlen beteiligt sein sollen.
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