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Je nach Perspektive handelt es sich bei Yanis Varoufakis entweder um einen unerschrockenen Helden, der als griechischer Finanzminister der Austeritätspolitik der EU die Stirn bot – oder um „die größte Nervensäge im Raum“, wie die einmal „Financial Times“ erklärte. Ein Minister ohne Krawatte? Mit einem Motorrad? Un-er-hört, befand zum Höhepunkt der Krise nicht zuletzt der frühere Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

August Bebel glaubt seinen Augen nicht zu trauen, als er am 5. April 1865 den „Social-Demokrat“ aufschlägt, das inoffizielle Organ des Allgemeinen Deutschen Arbeiter-Vereins (ADAV). Spaltenlang muss er einen Artikel über eine Königsgeburtstagsfeier lesen, welche die Mitglieder des Allgemeinen Deutschen Arbeiter-Vereins in Iserlohn veranstaltet hatten, die mit einem Hoch auf den König von Preußen einherging. Es wurde eine telegraphische Depesche mit einem Glückwunsch zum...

Der Bundesrat hat am Freitag das Straßenverkehrsgesetz abgelehnt. War das eine absehbare Entscheidung oder kam sie überraschend?

Ab diesem Donnerstag kommen 80.000 Menschen aus 198 Ländern zusammen, um bei der Klimakonferenz in Dubai um Fortschritte beim Klimaschutz zu ringen. Deutschland reist mit schlechten Nachrichten an. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds gefährdet die Erreichung der deutschen Klimaziele auf einem sozial abgesicherten und industriepolitisch durchdachten Pfad.

„Freiheit ist für mich nicht nur ein unverzichtbares Element des Lebens, sondern auch eine Verpflichtung— eine Verpflichtung gegenüber der Gemeinschaft, die mir das Privileg gewährt, eines ihrer Mitglieder zu werden. Ich danke dir, Amerika, dass du mich aufgenommen und mir Gelegenheit gegeben hast, ein neues Kapitel meines Lebens zu beginnen, ein Kapitel, das ich der Pflege der Ideale widmen werde, die die edelsten Menschen kämpften und starben.“ Mit diesen Worten endet ein Buch, das 1939 auf Englisch im renommierten... Читать дальше...

Am Donnerstagmorgen um 9 Uhr debattiert der Bundestag in erster Lesung über das Rückführungsverbesserungsgesetz der Bundesregierung, nur wenige Stunden später ist ebenfalls in erster Lesung das Gesetz zur Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrechts dran. „Das sind beides Dinge, die wir mit den Ministerpräsidenten der Länder vereinbart haben“,sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, am Mittwochvormittag bei einem Pressegespräch. „Wir...

Für die Gedankenwelt der Grünen gibt es ein beliebtes Motiv: Man gebe in eine Internetsuche nur mal die Worte „Bullerbü“ (in eingedeutschter Schreibung) und „Grüne“ ein, um zu sehen, wie oft diese Verbindung hergestellt wird; im jüngsten Berlin-Wahlkampf warben die Grünen sogar selbst damit. Mal implizit, mal explizit wird dies aber eher dazu verwendet, um den Grünen Rückwärtsgewandtheit, Romantisierung und Technikfeindlichkeit zu unterstellen. Sie träumten, so die Vorstellung, von einer Welt... Читать дальше...

Was ist das Ziel des Cannabis-Gesetzes?

Die Bundesregierung will den Konsum von Cannabis unter bestimmten Bedingungen für den privaten Konsum legalisieren. Der Gesetzentwurf sieht den legalen Besitz und Konsum von Cannabis für Erwachsene vor. Ermöglicht werden sollen der private Eigenanbau, der gemeinschaftliche nichtgewerbliche Eigenanbau und die kontrollierte Weitergabe von Cannabis durch Anbauvereinigungen. Mit dem Gesetzentwurf werde ein verantwortungsvoller Umgang mit...

Für Studierende wird es das Deutschlandticket bald zu einem reduzierten Preis geben. Darauf haben sich die Verkehrsminister*innen aus Bund und Ländern geeinigt. Wieviel soll das Ticket kosten? Und unter welchen Voraussetzungen ist es zu haben? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Am Freitag will die Ampel-Koalition einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2023 beschließen und ihn mit einer außerordentlichen Notsituation begründen. Wird die CDU/CSU-Fraktion erneut zum Bundesverfassungsgericht gehen und auch gegen diesen Nachtragshaushalt klagen? Wohl kaum, die Chancen wären äußerst gering.