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Февраль
2021

Новости за 16.02.2021

Anselm Kiefer in Mannheim: Die Röte des Bleis

Frankfurter Allgemeine Zeitung (faz.net) 

Über allen Wabernebeln keine Ruh’: Mannheim zeigt Anselm Kiefers Arbeit am Mythos Material so monumental, wie es die Bilder brauchen.

Berlin - Tod einer 15-Jährigen: »Sie wirkte glücklich«

SPIEGEL ONLINE 

Eine 15-Jährige wird tot aufgefunden – und ein mehrfach vorbestrafter 42-Jähriger stellt sich selbst der Polizei. Vor Gericht schildert nun die beste Freundin des Mädchens ihren letzten gemeinsamen Abend.

Draghis Regierungsprogramm: Kampf gegen Wirtschaftskrise

Salzburger Nachrichten 

Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi hat am Mittwoch im Senat sein Regierungsprogramm vorgestellt. In einer Ansprache vor der kleineren der beiden Parlamentskammern in Rom rief Draghi die Parteien zu Zusammenhalt im Kampf gegen die Pandemie und die Wirtschaftskrise auf. Er gedachte der Menschen, die dem Coronavirus erlegen sind und drückte den Italienern seine Nähe aus, die unter den Folgen der Pandemie leiden.

Vertrauensvotum im Senat: Draghi rechnet mit Zustimmung

Salzburger Nachrichten 

Fünf Tage nach seiner Angelobung stellt Italiens neuer Premierminister Mario Draghi am Mittwochvormittag (10.00 Uhr) sein Regierungsprogramm im Parlament vor. Erwartet wird, dass der 73-jährige Ökonom alle Parteien angesichts der Pandemie und der akuten Wirtschaftskrise zu Zusammenhalt und Kooperation aufruft. Am Mittwochabend ist dann die Vertrauensabstimmung im Senat geplant. Erwartet wird, dass diese mit einer soliden Mehrheit für Draghi ausgeht.

Draghi stellt sich Vertrauensvotum im italienischen Senat

Salzburger Nachrichten 

Italiens neuer Premierminister Mario Draghi unterzieht sich morgen (Mittwoch) einer Vertrauensabstimmung im Senat. Der 73-jährige Ökonom wird um 10 Uhr vor dem Senat seine Regierungserklärung halten und um das Vertrauen des Parlaments werben. Die Abstimmung in der kleineren der beiden Parlamentskammern wird am Mittwochabend erwartet. Am Donnerstag folgt das Vertrauensvotum in der Abgeordnetenkammer.

Ex-LIF-Politiker Zach interessierte Ibiza-Video nicht

Salzburger Nachrichten 

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat sich am Mittwoch ein weiteres Mal mit einem - gescheiterten - Versuch eines Wiener Anwalts beschäftigt, das Video mit Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus für Geld zu verkaufen. Als Auskunftsperson war diesmal der ehemalige Politiker des Liberalen Forums, Alexander Zach, geladen, der das Material für fünf Mio. Euro angeboten bekommen habe, allerdings abgelehnt hatte.



Stadträtin Sima und Ex-LIF-Politiker Zach im U-Ausschuss

Salzburger Nachrichten 

Am Mittwoch werden im Ibiza-Untersuchungsausschuss zwei Auskunftspersonen auf Wunsch der ÖVP befragt, nämlich die Wiener SPÖ-Stadträtin Ulrike Sima und der ehemalige LIF-Politiker Alexander Zach. Der ebenfalls für Mittwoch geladene Lobbyist Zoltan Aczel, einst Generalsekretär des Liberalen Forums (LIF), hat sein Kommen indes abgesagt.

Politischer Aschermittwoch heuer virtuell in Bayern und Ried

Salzburger Nachrichten 

Auch wenn der Fasching heuer coronabedingt ausgefallen ist, verzichtet die Politik nicht auf den Kehraus. Nur findet der "Politische Aschermittwoch" heuer virtuell statt. Das traditionelle Abwatschen der anderen werden FPÖ-Bundesparteichef Norbert Hofer und oö. Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner vor der Kamera in der Rieder Jahn-Turnhalle erledigen. Die bayerische CSU wird zu ihrer Veranstaltung oö. LH Thomas Stelzer (ÖVP) als Gastredner zuschalten.

Politischer Aschermittwoch heuer virtuell in Bayern und Wels

Salzburger Nachrichten 

Auch wenn der Fasching heuer coronabedingt ausgefallen ist, verzichtet die Politik nicht auf den Kehraus. Nur findet der "Politische Aschermittwoch" heuer virtuell statt. Das traditionelle Abwatschen der anderen werden FPÖ-Bundesparteichef Norbert Hofer und oö. Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner vor der Kamera in der Rieder Jahn-Turnhalle erledigen. Die bayerische CSU wird zu ihrer Veranstaltung oö. LH Thomas Stelzer (ÖVP) als Gastredner zuschalten.

Maurer im Bierwirt-Prozess rechtskräftig freigesprochen

Salzburger Nachrichten 

Der Prozess gegen die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer hat am Mittwoch am Wiener Landesgericht ein überraschendes Ende gefunden. Der Lokalbetreiber erschien nicht zur Verhandlung, stattdessen ließ er seinen neuen Rechtsvertreter Gregor Klammer ausrichten, dass er die Klage gegen Maurer zurückziehe. "Zur Gänze", wie Richter Hartwig Handsur ins Protokoll diktierte, nachdem er einen Brief des Gastronomen durchgelesen hatte, den Klammer mitgebracht hatte.

Bierwirt zog Klage zurück, Sigrid Maurer freigesprochen

Salzburger Nachrichten 

Der Prozess gegen die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer hat am Mittwoch am Wiener Landesgericht ein überraschendes Ende gefunden. Der Lokalbetreiber erschien nicht zur Verhandlung, stattdessen ließ er seinen Rechtsvertreter Gregor Klammer ausrichten, dass er die Klage gegen Maurer zurückziehe. "Zur Gänze", wie Richter Hartwig Handsur ins Protokoll diktierte, nachdem er einen Brief des Gastronomen gelesen hatte, den Klammer mitgebracht hatte.

Nächstes Kapitel im Bierwirt-Prozess gegen Grüne Maurer

Salzburger Nachrichten 

Am Mittwoch wird am Wiener Landesgericht der Prozess gegen die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer fortgesetzt, die ein Bierwirt wegen übler Nachrede geklagt hatte. Sie hatte diesem unterstellt, ihr Ende Mai 2018 via Facebook obszöne Privatnachrichten geschickt zu haben, was Maurer selbst über ihren Twitter-Account publik machte. Zuletzt hatte der Bierwirt behauptet, die Nachrichten habe ein gewisser "Willi" vom PC in seinem Lokal verfasst, er sei dafür nicht verantwortlich.

Urteile im Prozess um NÖ Pflegeheim am Mittwoch erwartet

Salzburger Nachrichten 

Der Prozess um die Vorgänge im Pflegeheim Kirchstetten (Bezirk St. Pölten) dürfte am Mittwoch ins Finale gehen, Urteile werden erwartet. Vier Beschuldigte im Alter von 30 bis 56 Jahren - einem Mann und drei Frauen - wird im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit in der Einrichtung unter anderem das Quälen oder Vernachlässigen sowie der sexuelle Missbrauch wehrloser oder psychisch beeinträchtigter Personen vorgeworfen. Im Fall einer Verurteilung drohen bis zu zehn Jahre Haft.

Ein bisschen Frieden und ganz viel Krieg

Bremer Nachrichten 

Im vom Bürgerkrieg zerrütten Libyen soll eine Interimsregierung Wahlen vorbereiten. Auch wenn Unklarheiten bleiben, ist das ein Hoffnungsschimmer für das Land, meint Birgit Svensson.

Zugang zu Corona-Daten: Peking soll die Daten herausgeben

Der Bund 

Die internationale Gemeinschaft muss darauf drängen, dass die Volksrepublik China ihren Widerstand aufgibt und sämtliche Forschungsergebnisse zu Corona teilt. Die Erfahrung zeigt: Das kann durchaus gelingen.

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Aufrecht wie ihr: Frankfurter Polizei erinnert an NS-Widerstand

Frankfurter Allgemeine Zeitung (faz.net) 

Die Frankfurter Polizei ehrt drei Beamte, die sich gegen die Nationalsozialisten gestellt haben. Das soll auch der Extremismusprävention dienen, nachdem einzelne Polizisten durch antisemitische Äußerungen auffällig geworden sind.


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