Neue Strategie: Moskau verschärft Spionageabwehr
Von Jewgeni Krutikow
Die jüngste Ausweisung eines britischen Botschaftsbeamten in Moskau, der als Geheimdienstler identifiziert wurde, war die erste derartige Maßnahme seit vielen Jahren. In der Regel ist es äußerst selten, dass Moskau als Erster akkreditierte diplomatische Spione ausweist. In der Vergangenheit geschah dies nur in Fällen, in denen ein ausländischer Spion mit Diplomatenpass direkt am Tatort, wie es heißt, "auf frischer Tat" ertappt wurde, also beim Kontakt mit einem Agenten oder bei anderen Handlungen, die eindeutig gegen den Diplomatenstatus und das Wiener Übereinkommen verstoßen.
In den letzten Jahren wurden Ausweisungen von Botschaftsmitarbeitern zu einer Art diplomatischer Routine. Dies führte zunächst zu dem, was Journalisten als "diplomatischen Krieg" bezeichneten, und dann zur "Botschaftskrise", als die Zahl der Mitarbeiter in einigen Botschaften unter das für die Aufrechterhaltung des stabilen Funktionierens ausländischer Institutionen erforderliche Minimum fiel. Aber selbst in einer solchen Situation versuchten unsere Sicherheitsdienste und das Außenministerium, im Rahmen einer bestehenden Gepflogenheit zu handeln und ausländische Spione nicht als Ersten auszuweisen. Welche Bedeutung hat diese Gepflogenheit und gerät sie in der modernen Welt als überholtes Ritual endgültig in Vergessenheit?
Wilkes Edward Pryor, der zweite Sekretär der politischen Abteilung der britischen Botschaft in Moskau, wurde wegen nachrichtendienstlicher und subversiver Aktivitäten aus Russland ausgewiesen. Wie der Zentrale Nachrichtendienst des russischen Föderalen Sicherheitsdiensts (FSB) betonte, "hat der Zweite Sekretär der Politischen Abteilung der britischen Botschaft in Moskau, Wilkes Edward Pryor, der über die Direktion für Osteuropa und Zentralasien des britischen Außenministeriums nach Moskau entsandt wurde und einen der sechs im August aus Russland ausgewiesenen britischen Geheimdienstmitarbeiter ersetzte, bei der Beantragung der Einreiseerlaubnis vorsätzlich falsche Angaben gemacht und damit gegen russisches Recht verstoßen".
In Abstimmung mit den zuständigen Behörden beschloss das russische Außenministerium, Wilkes Edward Pryor die Akkreditierung zu entziehen und ihn aufzufordern, Russland innerhalb von zwei Wochen zu verlassen.
Wir wissen nicht genau, welche konkreten Angaben Pryor bei der Beantragung eines russischen Visums "fälschlicherweise gemacht hat". Vermutlich könnte es sich um eine direkte Frage des Fragebogens handeln: "Stehen Sie in Verbindung mit dem Geheimdienst des Vereinigten Königreichs?". Gleichzeitig war dieser Mann bereits zuvor als MI6-Offizier identifiziert worden, und außerdem sollte er einen bereits identifizierten britischen Geheimdienstler ersetzen. Wenn dies zutrifft, dann handelt es sich tatsächlich um die präventive Ausweisung eines Spions, bevor er aktive Spionagetätigkeiten auf russischem Gebiet aufnehmen könnte. Und dies ist ein wichtiger Präzedenzfall.
Dieser Ansatz ist in der Nachrichtendienstbranche nicht üblich. Und es handelt sich nicht um eine Branchenregel, sondern um eine praktische Notwendigkeit. In einer Situation, in der eine Botschaft voll mit Personal besetzt ist, kann es ziemlich schwierig sein, zwischen einem Nachrichtendienstmitarbeiter und einem "echten" Diplomaten zu unterscheiden. Darüber hinaus verfügen die amerikanischen und britischen Geheimdienste seit langem über zwei parallele Spionagenetze. Das erste — mehr oder weniger offizielle — war sich schon im Voraus darüber im Klaren, dass seine Mitglieder bereits von der russischen Spionageabwehr identifiziert worden waren, und verhielt sich entsprechend.
Und Mitglieder des zweiten Netzwerks konnten sich lange Zeit in keiner Weise in nachrichtendienstlichen Aktivitäten zeigen und traten sogar demonstrativ nicht mit Vertretern der "legalen" Residenz in Kontakt. Dementsprechend standen sie nicht unter ständiger Überwachung und ihre Arbeit wurde als gewöhnliche Tätigkeit eines Diplomaten wahrgenommen. Sie wurden vom Feind für besonders komplexe Operationen eingesetzt, zum Beispiel um persönliche Kontakte zu wichtigen Agenten zu pflegen.
In diesem Kontext lohnt es sich für die Spionageabwehr immer, identifizierte Auslandsspione nicht auszuweisen, sondern sie unter Beobachtung zu stellen. Denn wenn man ihn ausweist, wird ein neuer Spion an seine Stelle treten. Und diese neue Person muss man dann identifizieren, ihre berufliche Zugehörigkeit, Qualifikation, persönlichen Eigenschaften, Kontakte und dergleichen ermitteln. Es ist viel praktischer, die bereits etablierten Konturen des Spionagenetzes zu kontrollieren.
Und ein solches System brachte über Jahrzehnte seine Früchte hervor und wurde zu einer Art Tradition. Nachdem die Zahl der ausländischen Botschaften in den letzten Jahren infolge der massenhaften gegenseitigen Ausweisungen radikal reduziert wurde, lässt sich die "Spionagekontur" noch leichter kontrollieren. Die Kapazitäten der CIA- und MI6-"Stationen" in Moskau wurden auf ein Minimum reduziert, wenn auch nicht völlig beseitigt.
Die Ausweisung Pryors brach mit dieser Gepflogenheit. Unbestätigten Berichten zufolge könnte sich die Tätigkeit dieses britischen Geheimdienstmitarbeiters auf die russische Muslimgemeinde bezogen haben. Seine Ausweisung stellt auch ein gewisses Signal dar: Eine Fremdeinmischung in einem so sensiblen Bereich wird nicht länger geduldet.
Dies betrifft jedoch eine private Angelegenheit. Die generelle Position besteht darin, dass Moskau keine aktiven nachrichtendienstlichen, geschweige denn subversiven Aktivitäten seitens unfreundlicher Länder zulassen wird. Schließlich ist Spionage ein traditioneller und historischer Bestandteil der zwischenstaatlichen Beziehungen, der in der Regel mit Verständnis behandelt wird. Mit anderen Worten: Wir wissen, dass ihr hier spioniert, und ergreifen entsprechende Spionageabwehrmaßnahmen gegen euch. Es ist wie mit dem schlechten Wetter: Man kann es nicht mit Willenskraft verhindern. Aber man kann einen Regenschirm mitnehmen und sich warm anziehen.
Diese Gepflogenheit wurde nun infrage gestellt. Es gibt eine Version, wonach subversive Aktivitäten direkt im Keim abgestellt werden, das heißt bereits in der Identifizierungsphase eines ausländischen Geheimdienstmitarbeiters. Dabei muss Subversion nicht unbedingt Guerilla-Aktivitäten beinhalten. Es geht vielmehr darum, Aufwiegelung und Ideologiearbeit zu verhindern.
In den vergangenen Jahren waren sowohl die britischen als auch die amerikanischen Botschaften sehr aktiv an den Handlungen verschiedener "oppositioneller" Gruppen beteiligt, indem sie staatsfeindliche Aktivitäten förderten und Kräfte in Russland kultivierten, die für Subversion und die Schaffung von "Einflussagenten" hätten genutzt werden können. Und dies kann in keiner Weise als nachrichtendienstliche Tätigkeit bezeichnet werden. Es geht also nicht um die Gewinnung wichtiger Informationen, sondern um eine direkte Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines fremden Staates.
Die Ausweisung von Wilkes Pryor war somit die erste Maßnahme, um die Reste des subversiven Einflusses westlicher Nachrichtendienste durch Botschaften in Moskau zu beseitigen. Dies ist schwer zu realisieren, denn es ist keine leichte Aufgabe, einen Kontakt zu den in "oppositionellen" Gruppen subversiv agierenden ausländischen Geheimdienstlern zu finden. Sie übermitteln keine geheimen Informationen mithilfe der berüchtigten Spionagesteine, suchen keine Kontakte zu Geheimnisträgern und beschaffen keine Dokumente von staatlicher Relevanz.
Letztendlich ist es nicht verwerflich, mit jemandem in einem Café zu sprechen oder diesen oder jenen Träger liberaler Ansichten zu einem Botschaftsempfang einzuladen. Formal ist dies weder ein Verstoß gegen russisches Recht noch gegen das Wiener Übereinkommen. Schließlich gehört die Kommunikation mit den Einwohnern des Gastlandes zu den offiziellen Aufgaben des Zweiten Sekretärs einer Botschaft — beispielsweise der Abteilung für kulturelle Angelegenheiten. Aus diesem Grund ist die Identifizierung dieses britischen Geheimdienstlers anhand seines Einreiseformulars erforderlich gewesen, was in der herkömmlichen Praxis noch nie zuvor erfolgt war.
Und dies ist nur die erste Warnglocke.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 6. Dezember 2024 zuerst auf RIA Nowosti erschienen.
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