Новости за 30.11.2016

Die Vereinten Nationen haben den Einspruch Großbritanniens gegen ihr früheres Urteil zugunsten von Julian Assange als "unzulässig" abgelehnt. Somit müssen London und Stockholm fortan die willkürliche Festsetzung des WikiLeaks-Chefredakteurs in der ecuadorianischen Botschaft beenden. "Nun, da alle Möglichkeiten in Berufung zu gehen, erschöpft sind, erwarte ich, dass Großbritannien und Schweden ihren internationalen Verpflichtungen nachkommen und mich freilassen", kommentierte Assange.

Am Mittwoch hat der Minister für Informationspolitik der Ukraine, Jurij Stez, die Anordnungsentwürfe für die Auflösung der Verträge mit Russland im Bereich des Fernsehens und Rundfunks beim Ministerkabinett vorgelegt. Die Dokumente, die jeweils seit 1998 und 2000 galten und laut ihrer Präambel „der Stärkung des gegenseitigen Einverständnisses“ zwischen den Staaten dienten, wurden durch einen entsprechenden Beschluss suspendiert. Darüber informierte die Nachrichtenagentur TASS.

Am 28. November ist Michael Jim Delligatti, der das Symbolgericht des Fast-Food-Konzerns McDonald’s – den Big Mac – erfunden hat, im Alter von 98 Jahren in seinem Familienkreis verstorben, meldet Associated Press. Zum ersten Mal erschien der Burger auf der Speisekarte in einem Restaurant in Pittsburgh im US-Bundestaat Pennsylvania. Seit 1968 ist er landesweit erhältlich.

Die deutsche Bundesregierung hat sich bisher nicht öffentlich zum Tod von Fidel Castro geäußert und auch keine Beileidsbekundung verschickt. Ganz im Gegensatz zu Lateinamerika, Asien und Afrika, wo Staatspräsidenten aller politischer Couleur Castro Respekt zollten. Wie erklärt sich diese sehr unterschiedliche Bewertung von Fidel Castro?

Der UN-Sicherheitsrat hat auf Initiative der USA einstimmig eine Resolution verabschiedet, die neue wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen gegen Nordkorea vorsieht. Grund dafür seien die Atomtests, die im September dieses Jahres absolviert wurden. Unter anderem verordnet die Resolution, die Belegschaft der diplomatischen Missionen und Konsulate der Volksrepublik zu kürzen. Ebenso soll die technische und wissenschaftliche Zusammenarbeit mit Vertretern Nordkoreas aufgehoben werden.

Im Zuge eines Luftangriffs der US-geführten Anti-IS-Koalition gegen die syrische Armee, bei der 60 Soldaten starben, haben die USA die Bombardierung mit der Erklärung verteidigt: "Wir dachten es war der Islamische Staat". Mit dieser Aussage umgeht Washington Anschuldigungen, wonach die Luftschlägen den Tatbestand eines Kriegsverbrechen erfüllen.

Der indonesische Minister für Energie und Bodenschätze, Sudirman Said, hat vor der OPEC-Sitzung bekannt gegeben, dass sein Land bisher keine klare Stellung zur Beschränkung der Öl-Fördermengen eingenommen habe. Daraufhin hat die Organisation Erdöl-exportierender Länder die Mitgliedschaft Indonesiens suspendiert, berichtet Reuters. Es sei beschlossen worden, seine Förderquote unter anderen OPEC-Staaten aufzuteilen.

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat zwei umstrittene Pipeline-Projekte gebilligt. Die Trans Mountain Pipeline und die Line 3 Pipeline. Schon im Vorfeld war es zu massiven Protesten von Ureinwohnern und Umweltaktivisten gekommen.

Kurdische Kämpfer in Aleppo haben eigenen Aussagen zufolge mehrere Viertel von Terroristen befreit und dabei Tausende Zivilisten gerettet. Die Flüchtlinge würden humanitäre Hilfe benötigen.

Auf Einladung der Konstantin-Chabenski-Stiftung hat im Rahmen des "Glückstherapie-Programms", welches sich an krebskranke Kinder und an Kinder mit neurologischen Erkrankungen richtet, hat das deutsche Puppenspieler-Ensemble Dundu am Rande eines Auftrittes in Moskau das größte Kinderkrankenhaus Russlands, RDKB, besucht.

Die UNESCO hat bei ihrer Sitzung im äthiopischen Addis Abeba die belgische Bierbraukultur auf die Liste des immateriellen Weltkulturerbes eingetragen, heißt es laut der offiziellen Webseite der Organisation. „Mit dieser Entscheidung erkennt die UNESCO an, dass die Vielfalt der belgischen Braukunst weltweit einzigartig ist. Sie ist ein untrennbarer Teil unseres täglichen Lebens und unserer Kultur“, betont die Zeitung Le Soir.

Auf der offiziellen OPEC-Sitzung am 30. November in Wien haben die Mitgliedsstaaten der Organisation vereinbart, die Fördermengen von Erdöl um 1,2 Millionen Barrel pro Tag zu reduzieren. Somit beträgt das erlaubte Fördervolumen ab jetzt 32,5 Millionen Barrel pro Tag. Dies gab die Nachrichtenagentur Bloomberg bekannt.

Optimistische Töne vom OPEC-Treffen in Wien ließen die Preise an den Ölmärkten am Mittwoch deutlich in die Höhe schnellen. Die Delegierten und Ölminister der Mitgliedsstaaten sind optimistisch, sich auf eine Drosselung des Angebots einigen zu können.

Die Ukraine wird ihre Entscheidung, Militärübungen nahe der Halbinsel Krim durchzuführen, nicht aufheben. Dies teilte der Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Andrei Lyssenko, mit. „Wir haben das Territorium und niemand wird uns vorschreiben, was wir zu tun haben“, zitiert ihn der Fernsehsender „112 Ukraina“. Daraufhin seien sowohl die terrestrische Flugabwehr als auch die Schwarzmeerflotte in erhöhte Bereitschaft versetzt worden, berichtet eine Quelle aus Sicherheitskreisen.

An diesem Mittwoch hat die Internationale Union für reine und angewandte Chemie (IUPAC) gleich vier neuen chemischen Elementen einen offiziellen Namen gegeben. Die Existenz der superschweren Elemente mit den Nummern 113, 115, 117 und 118 wurde von der Organisation Anfang dieses Jahres anerkannt. Im Juni erhielten sie ihre provisorischen Namen, die nach Ablauf der Einspruchsfrist nun endgültig gelten.

Wer glaubt, das Atomabkommen mit Teheran habe die Blockadepolitik der USA gegen Iran beendet, ist auf dem Holzweg. Die meisten US-Sanktionen bleiben trotz Nuklear-Deal bestehen. Und Präsident Trump kündigt womöglich gleich das ganze Abkommen.

Mehr als eine halbe Million Einwohner von Mossul sind mit einem extremen Mangel an Trinkwasser konfrontiert, berichtet Reuters unter Berufung auf die Koordinatorin der UN-Hilfsprogramme im Irak, Lise Grande. Die Ursache sind andauernde Gefechte, die sich die irakische Armee und die Terrormiliz "Islamischer Staat" leisten. Viele Wasserleitungen werden beschädigt, und die Reparaturteams haben keine Möglichkeit, sie wieder instand zu setzen.

Seit einiger Zeit warnen die deutschen Behörden vor möglichen Hackerangriffen aus Russland. Am Dienstag hat der BND-Präsident, Bruno Kahl, im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 vor möglichen, aus Russland gesteuerten Datenleaks und Desinformationskampagnen gewarnt. Es gebe "Erkenntnisse, dass Cyberangriffe stattfinden, die keinen anderen Sinn haben, als politische Verunsicherung hervorzurufen", sagte der neue BND-Chef der "Süddeutschen Zeitung".

Ein 51-jähriger mutmaßlicher Islamist wurde in den Reihen des deutschen Inlandsgeheimdienstes enttarnt. Dem Mann wurde zum Verhängnis, dass einer seiner Chatpartner bei der Vorbereitung möglicher Gewalttaten selbst V-Mann des Verfassungsschutzes war.

Im Jemen haben die Huthis eine Gegenregierung gebildet. Dies erschwert die UN-Bemühungen, eine Einheitsregierung zu bilden. Sicherheitsanalystin Miriam Goldman Eps beschreibt im RT-Deutsch-Interview die Rolle des von Saudi-Arabien unterstützten Ex-Präsidenten el-Hadi.

Mitglieder der nationalistischen Partei "Swoboda" protestieren in Kiew gegen den Vorschlag des stellvertretenden Justizministers, Sergei Petuchow, in Europa gestrandete Flüchtlinge in der Ukraine zu beherbergen. Die Partei "Swoboda" hat diese Initiative als verantwortungslos und provokativ bezeichnet, berichtet der Sender "Espreso.tv". Die Protestler finden, dass die Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien die schon ohnehin angespannte soziale Lage in der Ukraine verschärfen wird.

Die Worte von Recep Tayyip Erdoğan, wonach die türkische Armee nach Syrien eingerückt sei, um die Herrschaft des Tyrannen Assad zu beenden, fallen nicht mit dem Standpunkt Moskaus in Bezug auf die Lösung der Syrien-Krise zusammen. Dies teilte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, mit. Ihm zufolge erwarte Russland demnächst von der Türkei eine Erklärung. Es sei noch zu früh, von möglichen Auswirkungen auf die russische Politik zu sprechen, meinte Dmitri Peskow.

In der Eisbahn eingefrorene Fische sollten den Besuchern der Eisporthalle im japanischen Kitakyushu ein „Gefühl des Ozeans“ vermitteln. Die Besucher fanden das nicht so appetitlich. Die Eishalle musste schließen. Die Betreiber haben aber eine Idee, wie sie es wiedergutmachen können.

Der ehemalige stellvertretende Finanzminister der USA, Paul Craig Roberts, hat Wladimir Putin um die russische Staatsbürgerschaft gebeten. Sein Brief an den russischen Staatschef soll eine ironische Antwort auf Anschuldigungen des Journalisten der Zeitung The Washington Post sein. Das Schreiben wurde auf Roberts eigener Webseite und auf dem Internetportal Foreign Policy Journal veröffentlicht.

Die Verteidigungsminister von Russland und Armenien, Sergei Schoigu und Wigen Sargasjan, haben das Abkommen über die Vereinte russisch-armenische Truppengruppierung unterzeichnet, berichtet die Nachrichtenagentur RIA Novosti. Die Gruppierung werde aus dem auf dem Militärstützpunkt Nr. 102 in Armenien stationierten russischen Kontingent und örtlichen Truppenverbänden bestehen, teilte Wigen Sargasjan mit. Die Vereinte Truppengruppierung soll bei Bedarf gemeinsame Militäroperationen durchführen.