Der Internationale Strafgerichtshof könnte US-Kriegsverbrechen in Afghanistan untersuchen

Die US-Zeitschrift „Foreign Policy“ schreibt unter Berufung auf eigene Quellen, dass das Verfahren innerhalb der kommenden Wochen angestrengt werden kann. Dem Magazin zufolge sollen Vertreter der US-Behörden kürzlich Den Haag besucht haben, um über den Ablauf der Untersuchung zu diskutieren.

Foreign Policy schreibt, dass sich mit der Ermittlung die Staatsanwältin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Fatou Bensouda beschäftigen wird. Die Untersuchung wird voraussichtlich noch vor dem Jahreswechsel beginnen. Die internationale Justizbehörde ist schon mehrmals auf die Misshandlung von Festgenommenen in Afghanistan durch US-Armeeangehörige in der Zeitspanne von 2003 bis 2005 aufmerksam gemacht worden. Dabei haben die Behörden in Washington darauf nicht gebührend scharf reagiert. In einem entsprechenden IStGH-Bericht vom Vorjahr steht, dass die Verbrechen mutmaßlich „besonders grausam“ begangen worden seien und die grundlegende Menschenwürde der Opfer ruiniert hätten. Fatou Bensouda könnte außerdem eine Untersuchung des US-Luftangriffs auf ein Krankenhaus der „Ärzte ohne Grenzen“ Anfang Oktober 2015 in Kundus einleiten, bei dem mehrere Dutzend Menschen ums Leben gekommen sind.

Selbst wenn die Untersuchung beginnen sollte, würde das nicht automatisch bedeuten, dass die IStGH-Staatsanwältin US-Bürger anklagen würde. „Zu diesem Zweck braucht man deutlich mehr Beweise, als die Staatsanwaltschaft zurzeit vorlegen kann“, schreibt Foreign Policy. Darüber hinaus sollen Vertreter der US-Justizbehörden vor kurzem in Den Haag geweilt haben, um sich über Einzelheiten der künftigen Ermittlung zu informieren. Sie zeigten sich darüber besorgt. Im Rahmen der Vorermittlungen pflegt der Internationale Strafgerichtshof weder Zeugen zu befragen, noch Menschen zu verhören oder Gutachten auszustellen. Nach wie vor sind die Vereinigten Staaten kein Mitglied bei der internationalen Justizbehörde. Also fallen die US-Bürger nicht unter die IStGH-Gerichtsbarkeit.

Die USA hatten ihr Militärkontingent im Jahr 2001 nach Afghanistan geschickt, um die Taliban zu entmachten und das Terrornetzwerk „Al-Kaida“ zu bekämpfen. Ursprünglich hätten die US-Truppen im Jahr 2014 abgezogen werden sollen. Aber die Regierung in Kabul bat dann Washington, einen Teil des US-Kontingents zur Unterstützung der örtlichen Sicherheitskräfte im Land zu lassen.